Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Wer sich als Betroffener mit Wettbewerbsverstößen befasst, der hört von “Entschuldigung, war mir gar nicht bewusst” bis hin zu “War ein Ausreißer, kommt nie wieder vor!” die unterschiedlichsten Ausreden zu hören, warum es ausnahmsweise zu einem Verstoß gekommen sei – meist einhergehend mit der vorwurfsvollen Frage, warum man sich da jetzt so anstelle. Mit einem solchen “Ausreißer” hat sich jetzt der Bundesgerichtshof befasst und dankenswerterweise strenge Anforderungen definiert. … weiterlesen

Die Kanzlei Cäsar-Preller konnte in den letzten drei Jahren in einer großen Zahl von Fällen Mandanten helfen, über einen Widerruf bestehende oder bereits abgelöste Darlehensverträge aufzulösen. Durch den Gesetzgeber wurde diese Möglichkeit zum 21.06.2016 stark beschränkt. … weiterlesen

Wer zur Dokumentation seiner Urlaubsfreuden den berühmten „Kussmund“ eines AIDA-Kreuzfahrtschiffes ablichtet, der sollte bei der das Auswahl des Kamerastandortes und der Verteilung der Bilder etwas vorsichtig sein: Nach dem OLG Köln wird sich nach zugelassener Revision nun auch der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen, ob Urheberschutz und Markenrechte auch für großvolumigen Lippen gilt, die haushoch auf Kreuzfahrtschiffe gepinselt wurden. Vorerst aber Entwarnung, denn das aktuelle Urteil schränkt die Rechte der AIDA-Verantwortlichen ein: Bilder der vollen Lippen dürfen geschossen und auch im Internet verwendet werden. … weiterlesen

„Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll“ eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer“ geworden?“ Irgendwer hat es gepostet, irgendwer fand’s lustig und hat’s weiterverteilt – allerdings nicht in den Sozialen Medien, sondern auf Postkarten. Das ging dem ursprünglich für den Anfangstweet Verantwortlichen zu weit und er verklagte das Unternehmen auf Unterlassung und Schadensersatz. … weiterlesen

Den Pulitzerpreis erwarten “Gebrauchstexter” vergeblich. Auf was sie allerdings Anspruch haben, ist die Anerkennung der Urheberrecht ab den von ihnen verfassten Beiträgen – so werblich sie auch sein mögen, bzw. gerade wegen ihrer Werbewirkung. Das OLG Düsseldorf hat sich dazu in einem aktuellen Urteil sehr klar positioniert und die Schöpfungshöhe für Produktbeschreibungen als eindeutig schützenwert eingestuft. … weiterlesen