Informationsaustausch im Dieselskandal – IG Dieselskandal

20. Januar 2018 / 08.11.2019 / Udo Schmallenberg / 1.111

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Abgasskandal – Audi Q5 geht zurück – LG Krefeld 2 O 454/18

21. Februar 2020 / 21.02.2020 / Burkhard Salzmann / 3

Während im VW-Musterverfahren noch über eine mögliche Entschädigungszahlung gestritten wird, hat der Abgasskandal längst auch Fahrzeuge mit den größeren 3-Liter-Motoren des Typs EA 897 erfasst. Der Ausgang des Musterverfahrens spielt für diese Fahrzeug-Besitzer keine Rolle. Sie müssen selbst klagen, wenn sie Schadensersatzansprüche aufgrund einer unzulässigen Abschalteinrichtung geltend machen wollen.

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Kündigungswelle bei Sparverträgen geht weiter

20. Februar 2020 / 20.02.2020 / Burkhard Salzmann / 6

Immer mehr langjährige und gut verzinste Sparverträge werden von den Sparkassen gekündigt. Bundesweit sollen inzwischen mehr als 100 Sparkassen solche Sparverträge gekündigt haben oder dies noch beabsichtigen. Im Schnitt kündigt damit rund jede vierte Sparkasse die langlaufenden Sparverträge mit ihren treuen Kunden. Nach einer Auswertung des Verbraucherportals Biallo.de sind mindestens 280.000 Sparverträge von Kündigungen betroffen.

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Saarländisches Oberlandesgericht 2 U 128/19 – VW muss im Abgasskandal Schadensersatz leisten

20. Februar 2020 / 20.02.2020 / Burkhard Salzmann / 4

VW hat im Abgasskandal eine weitere Niederlage vor einem Oberlandesgericht kassiert. Das OLG Saarbrücken verurteilte Volkswagen wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz. Der Autohersteller muss gegen Rückgabe des Fahrzeugs den Kaufpreis für einen VW Polo Blue Motion abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten (Az.: 2 U 128/19).

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Wissen und Vorsatz für Strafverfolgung im Cum-Ex-Skandal entscheidend

20. Februar 2020 / 17.02.2020 / Burkhard Salzmann / 6

Steuerprofessor Christoph Spengel hat wesentlich zur Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals beigetragen. So stützte sich auch das Finanzgericht Köln in seinem Urteil vom 19.07.2019 in weiten Teilen auf sein Gutachten (Az. 2 K 2672/17). Zusammengefasst entschied das Gericht, dass es für die vermeintlichen Aktienkäufer keine Anrechnung der Kapitalertragsteuer geben kann und dementsprechend hohe Summen an Steuerermäßigungen zurückgezahlt werden müssen.

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