Informationsaustausch im Dieselskandal – IG Dieselskandal

/ 17.11.2018 / / 770

Sie interessieren sich für den Dieselskandal, für Themen rund um Fahrverbote, Rückrufaktionen, Auslieferungsstopps, Schadensersatz und Rückgabe? Tragen Sie sich unverbindlich für unseren Newsletter ein oder melden Sie sich hier in einer unserer Interessengruppen an: Hier zur IG anmelden

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Wie wird das Fahrverbot für Diesel überprüft?

/ 20.11.2018 / / 10

Erst seit wenigen Monaten gibt es konkrete Fahrverbote in Deutschland, aber insbesondere das aktuelle Urteil zur Dieselsperrung der A40 lässt engagierte Diskussionen darüber aufkommen, wie man denn so ein Dieselfahrverbot überhaupt umsetzen will. weiterlesen

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Widerruf eines Autokredits bei der VW Bank – Landgericht Hamburg 318 O 141/18

/ 20.11.2018 / / 18

Der Widerruf einer Autofinanzierung kann die geeignete Möglichkeit sein, um auch den Kaufvertrag rückabzuwickeln. Möglich ist der Widerruf noch Jahre nach Abschluss des Kreditvertrags, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung oder fehlerhafte Verbraucherinformationen verwendet hat. Das belegt auch ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. November 2018 (Az.: 318 O 141/18). weiterlesen

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Die unterschiede zwischen außerordentlicher und fristloser Kündigung

/ 20.11.2018 / / 13

Bei der Kündigung gibt es für Arbeitgeber und Arbeitnehmer viel zu beachten. Sie können von Ihrem Chef ordentlich, aus betrieblichen Gründen, verhaltens- und personenbedingt sowie fristlos und außerordentlich gekündigt werden. Im nachfolgenden Beitrag gehen wir der Frage nach, ob es Unterschiede zwischen einer außerordentlichen Kündigung und einer fristlosen Kündigung gibt. weiterlesen

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XI ZR 309/16 – BGH zu unzulässigen Aufrechnungsklauseln

/ 20.11.2018 / / 30

Der Bundesgerichtshof hat zum Aktenzeichen XI ZR 309/16 festgestellt, dass Klauseln in Sparkassen-AGB unwirksam sind, wenn Kunden nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen darf. Die Richter sind der Auffassung, dass solche Aufrechnungen auch möglich sein müssen, wenn das Verfahren um einen Widerruf noch nicht rechtskräftig abgeschlossen ist. Der XI. Zivilsenat des BGH sieht in der als zweifelsfrei unzulässig bewerteten Klausel eine unzulässige Erschwerung der Ausübung des Widerrufsrechts, da auch die damit einhergehenden Rückabwicklungsansprüche von der Klausel umfasst sind. weiterlesen

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