Urheberschutz: Die Klage der AIDA-Verantwortlichen landet vor dem BGH

/ 23.01.2017 / / 57

Wer zur Dokumentation seiner Urlaubsfreuden den berühmten „Kussmund“ eines AIDA-Kreuzfahrtschiffes ablichtet, der sollte bei der das Auswahl des Kamerastandortes und der Verteilung der Bilder etwas vorsichtig sein: Nach dem OLG Köln wird sich nach zugelassener Revision nun auch der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen, ob Urheberschutz und Markenrechte auch für großvolumigen Lippen gilt, die haushoch auf Kreuzfahrtschiffe gepinselt wurden. Vorerst aber Entwarnung, denn das aktuelle Urteil schränkt die Rechte der AIDA-Verantwortlichen ein: Bilder der vollen Lippen dürfen geschossen und auch im Internet verwendet werden.

Das OLG stellt in seinem Leitsatz fest: „Ein an einem Seeschiff außen angebrachtes Werk darf nach § 59 UrhG vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht werden.“ Ganz überzeugt waren die Parteien offensichtlich nicht, sodass der BGH den Fall nun nochmals in Augenschein nehmen muss.

Es sei in diesem Zusammenhang unerheblich, so das OLG, ob sich der Fotograf zum Zeitpunkt der Aufnahme an einem öffentlich zugänglichen Platz befunden habe. Maßgeblich sei allein, ob das Werk in einer Perspektive wiedergegeben wird, die nicht ausschließlich von einem der Allgemeinheit unzugänglichen Ort aus wahrnehmbar ist. Im aktuellen Fall war eindeutig zu erkennen, dass die AIDAbella mit den Lippen des bildenden Künstlers Feliks Büttner in einem Hafen fotografiert worden war.

BGH hat wirtschaftliche Aspekte zu beurteilen

Der BGH (I ZR 247/15) hat im sich im Übrigen mit der Frage nach den wirtschaftlichen Aspekten des Lippenbekenntnisses zu befassen und muss beurteilen, ob und welcher wirtschaftliche Vorteil mit der Veröffentlichung einhergeht.

Rechtsanwältin Birgit Rosenbaum ist Partnerin bei LHR – Kanzlei für Marken, Medien, Reputation und hier u.a. für den Schwerpunkt Urheberrecht verantwortlich.

Hier mehr zum Thema Urheberrecht erfahren

Facebooktwittergoogle_plus
Share on FacebookShare on Google+
Alternative Text
Kommentare / Anzahl der Kommentare: bisher keine
Kategorien: Verbraucherschutz
Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv koopieriert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälte auch aus Ihrer Region.

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

E-Mail-Benachrichtigung bei weiteren Kommentaren.
Auch möglich: Abo ohne Kommentar.

Aktuelle Kommentare

  • E. Mauel: Ich habe aufgrund des m.E. Betrugsversuchs vom 01.06. fristlos zum 30.06.2017...
  • Max Langenmaier: Mir ist dasselbe gestern passiert. Anruf von Klarmobil, Angebot von kostenloser...
  • Max Hund: Hallo, Schlossexperte.de ist die total Abzocke! Ich würde jedem davon abraten über die...
  • E. Mauel: Ich habe am 01.06. einen Anruf erhalten. Dies obwohl ich schon früher der Klarmobil...
  • passatdriver: @ Hartung: Wurde denn schon ein Verfahren gewonnen? Schönen Gruss