Der Siegeszug des Internets und die Fortschritte der Unterhaltungselektronik haben die Verbreitung und das Nutzen von Texten, Musik, Videos u.a. Inhalten fast grenzenlos möglich gemacht. Das führt jedoch zu zahllosen Verletzungen der Urheberrechte. … weiterlesen
Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal
Weiterleitung per Tastendruck nicht erlaubt
23. April 2008 / 23.04.2008 / / 63Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem Beschluss vom 16. April 2008 eine Verbotsverfügung der Bundesnetzagentur wegen Rufnummernmissbrauchs vorläufig bestätigt. Sie betrifft das “Tastendruckmodell” bei Telefonwerbung. … weiterlesen
Wahrsager müssen Fähigkeiten nachweisen können
21. April 2008 / 21.04.2008 / / 69In England haben Wahrsager und andere spirituell wirkende Dienstleister einen dicke Chance verpasst, sich und Beruf verbraucherschutzmäßig ins rechte Licht zu rücken. Bei der Übergabe einer Unterschriften-Liste gegen ein neues Verbraucherschutzgesetz standen die Protestler vor der verschlossenen Tür des Premierministers – obwohl sie leicht hätten voraussagen können, dass niemand zuhause ist. Premierminister Brown war auf Dienstreise im Ausland. … weiterlesen
Paragraph 315 – Bestimmung der Leistung durch eine Partei
20. April 2008 / 14.06.2009 / / 178Das Bürgerliches Gesetzbuch legt in § 315 fest, dass die Leistungsbestimmung durch eine Partei gegenüber dem anderen Teil nach billigem Ermessen zu treffen ist. Darauf können sich Verbraucher berufen, die z.B.in einem Kostenstreit die Gründe für eine Kostensteigerung erfahren wollen. Nach diesem Gesetz können Verbraucher verlangen, über die Gründe eine Kostensteigerung informiert zu werden, bzw.es besteht die Verpflichtung zur Verbraucherinformation, wenn innerhalb eines Vertrages Tarife erhöht werden und dieseMöglichkeit vorab vertraglich geregelt wurde. … weiterlesen
Fernabsatzrecht
20. April 2008 / 20.04.2008 / / 51Fernabsatzrecht, Fernabsatzgesetz – was bedeutet das konkret für den Verbraucherschutz? Diese gesetzlich verankerten Regelungen stellen ein im Internet gekauftes Produkt rechtlich und praktisch auf eine Stufe mit Ware, die Sie in einem Kaufhaus anschauen, mitnehmen und wieder zurück geben können. … weiterlesen
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