U + C-Abmahnungen: So kam es zu den Beschlüssen des LG Köln

/ 19.01.2014 / / 153

Abgefahren: Wie Rechtsanwalt Christian Solmecke hier mitteilt, wurden die zahlreichen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die The Archive AG abgelieferten Auskunftsersuchen von den Richtern des Kölner Landgerichtes mehr oder weniger durchgewunken. Eigentlich sind für Urheberrecht aber nur zwei Kammern in Köln inhaltlich kompetent und zuständig. Genau diese beiden Kammern lehnten das Auskunftsersuchen des Rechtsanwaltes ab, zweifelten das Gutachten an und stellten große Lücken in der Vollständigkeit des Antrages fest. Diese beiden Kammern verweigerten die Anordnung an die Telekom, die Postadressen heraus zu geben.  Köln ist am Sitz der Telekom zuständiges Gericht, daher müssen Auskunftsersuchen auch an das dortige Gericht geschickt werden. Da die zuständigen Kammern aber damit hoffnungslöos überlastet sind, werden die Beschlüsse in großer Zahl von Richtern gefällt, die überhaupt nichts mit der Thematik zu tun haben.

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