Alles zum Thema: Dies & das

Zollspeicher Wiesbaden – Käufer und Handwerker fürchten um ihr Geld

1. Dezember 2017 / 01.12.2017 / Udo Schmallenberg / 1.110

Im historischen Zollspeicher Wiesbaden am Biebricher Rheinufer sollten Eigentumswohnungen und Büroflächen entstehen – eigentlich. Doch der Investor, die Deutsche Denkmal AG, ist aus dem Projekt ausgestiegen. Der Zollspeicher soll bereits verkauft worden sein. Wohnungskäufer und Handwerker sind derzeit ratlos. Die Zukunft des Zollspeichers ist ungewiss. Einige Wohnungen wurden aber bereits verkauft. Der neue Investor soll sich aber nicht an die vertraglichen Absprachen gebunden fühlen. … weiterlesen

Streaming-Box – EuGH untersagt Nutzung

8. Mai 2017 / 09.05.2017 / Udo Schmallenberg / 74
Streaming-Box im EuGH-Urteil

Es hält sich tapfer die Meinung, dass Streaming – also das reine Mithören und Mitansehen von Musik und Filmen – grundsätzlich legal sei. Rechtsanwältin Birgit Rosenbaum, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und Partner bei LHR, Kanzlei für Marken, Medien, Reputation: “Unsere Rechtsauffassung ist seit langem, dass die Wahl des Mediums für die Frage, ob ein Konsumieren von urheberrechtlich geschütztem Material illegal ist oder nicht, eigentlich nicht entscheidend sein kann.” Da die aktuelle Rechtsprechung in dieser Sache allerdings nun mal gerade ist wie sie ist, freut sich die engagierte Rechtewahrerin ganz besonders, dass mit einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes zu Streaming-Boxen die Aussage “Streaming ist grundsätzlich legal” deutliche Risse bekommen hat. … weiterlesen

Deutschland, Europa, der Euro und der Rettungsschirm

17. September 2012 / 24.09.2012 / Udo Schmallenberg / 60

Was darf Europa und welche Rechte haben seine Einzelstaaten. Diese Frage tritt nicht erst seit der Euro-Krise auf. Zuletzt beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht mit der Vereinbarkeit von Grundgesetz und dem Europäischen Rettungsfonds (ESM). Rechtsanwalt Ralph Sauer von der Kanzlei Himmelbach & Sauer in Lahr, erläutert die Zusammenhänge. … weiterlesen

Windkraftanlage als ungeliebter Nachbar – Möglichkeiten der Anlieger

15. August 2012 / 17.08.2012 / Udo Schmallenberg / 69

Im Zuge des von der Bundesregierung beschlossenen Atomausstiegs setzt die Energiepolitik vermehrt auf erneuerbare Energien. Dies hat zur Folge, dass unser Landschaftsbild vermehrt von Windkraftanlagen geprägt wird. Während die einen dies als eine eindrucksvolle bauliche Anlage wahrnehmen, sehen andere hierin eine Verunstaltung unseres Landschaftsbildes. … weiterlesen

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