Software-Update vor dem BGH – VI ZR 513/20 und VI ZR 268/20

/ 04.02.2021 / / 15

Der VW-Abgasskandal landet erneut vor dem Bundesgerichthof. Der BGH muss die Frage klären, ob mit dem Software-Update erneut eine unzulässige Abschalteinrichtung in Form eines Thermofensters aufgespielt wurde. Die Verfahren zu den Aktenzeichen VI ZR 513/20 und VI ZR 268/20 sind auf den 23. Februar 2021 terminiert. weiterlesen

Schadenersatz im Abgasskandal bei Audi Q5 – LG Oldenburg 17 O 1398/20

/ 29.01.2021 / / 21

Ob mit oder ohne vorausgehenden Rückruf des Fahrzeugs durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA): Auch bei Fahrzeugen mit 3-Liter-Dieselmotoren des Typs EA 896 bzw. EA  897 lassen sich Schadenersatzansprüche im Abgasskandal durchsetzen. Das zeigt ein Urteil, das die Kanzlei Schwering Rechtsanwälte am Landgericht Oldenburg erstritten hat. Das LG Oldenburg entschied mit Urteil vom 20. Januar 2021, dass die Audi AG einen Audi Q5 3,0 Liter TDI zurücknehmen und der Klägerin den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten muss (Az.: 17 O 1398/20). weiterlesen

OLG Koblenz 5 U 145/20 – Nächste Pleite für Audi im Abgasskandal

/ 29.01.2021 / / 27

Das OLG Koblenz hat im Abgasskandal die Audi AG erneut zu Schadenersatz verurteilt. Mit Urteil vom 13. Januar 2021 entschied es, dass der Autohersteller einen Audi A6 3,0 Liter TDI zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten muss (Az.: 5 U 145/20). In dem Fahrzeug sei eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut und der Kläger dadurch vorsätzlich sittenwidrig geschädigt worden, so das OLG. weiterlesen

BGH VI ZR 433/19 – Daimler Thermofenster und sittenwidrige Schädigung

/ 26.01.2021 / / 21

Der BGH hat sich mit Beschluss vom 19. Januar 2021 erstmals zum Thermofenster bei Daimler geäußert (Az. VI ZR 433/19). Danach ist klar: Alleine die Verwendung eines Thermofensters bei der Abgasrückführung begründet noch keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung. Das kann sich aber schnell ändern, wenn weitere Merkmale einer Schädigung hinzukommen. Ob das in dem vorliegenden Fall so ist, muss das OLG Köln entscheiden, nachdem es zuvor eine Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers als „Vortrag in Blaue“ abgewiesen hat. Damit habe das OLG dem Kläger den Anspruch auf rechtliches Gehör verweigert, rügte der BGH. weiterlesen