Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Darlehen in Schweizer Franken – EuGH stärkt Verbraucherrechte C-260/18

8. Oktober 2019 / 08.10.2019 / Udo Schmallenberg / 142

Fremdwährungsdarlehen, z.B. in Schweizer Franken, bergen ein erhebliches Wechselkursrisiko. Das bekamen viele Darlehensnehmer schmerzlich zu spüren als vor einigen Jahren der Wechselkurs des Schweizer Franken vom Euro entkoppelt wurde und der Franken deutlich an Wert zulegte. Folge war, dass die Schuldenlast für deutsche Kreditnehmer, die ihr Darlehen in Schweizer Franken aufgenommen hatten, erheblich gestiegen ist. … weiterlesen

Mercedes Abgasskandal – Daimler muss Hunderttausende Diesel zurückrufen – Mercedes Sprinter betroffen

7. Oktober 2019 / 18.10.2019 / Udo Schmallenberg / 495

Daimler versinkt im Abgasskandal: Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat erneut einen Massenrückruf wegen einer mutmaßlichen unzulässigen Funktion bei der Abgasreinigung angeordnet. Nach Angaben von Daimler dürfte eine mittlere sechsstellige Zahl von Mercedes-Fahrzeugen von dem Rückruf betroffen sein. Dabei soll es sich ausschließlich um Modelle mit der Abgasnorm Euro 5 und dem Motor OM 651, die bis Mitte 2016 produziert wurden, handeln. Teil der Rückrufs sind wohl auch die 260.000 Mercedes Sprinter, die ohnehin schon wegen des Verdachts einer illegalen Abschalteinrichtung im Visier des KBA standen. … weiterlesen

Planet49 unterliegt vor dem EuGH – Cookies müssen akzeptiert werden

6. Oktober 2019 / 06.10.2019 / Udo Schmallenberg / 63

Die Einwilligung in Cookies darf im Rahmen einer Homepage-Programmierung nicht voreingestellt sein – das hat jetzt der EuGH als Finale Antwort auf eine erfolgreiche Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen festgestellt. Internetnutzerinnen und Internetnutzer müssen selbst das Häkchen zur Einwilligung zur Speicherung ihrer Daten setzen, erst dann darf es mit dem Surfen weitergehen. Bislang war “Ich akzeptiere” Standard. … weiterlesen

Autokredit bei BMW-Bank widerrufen – LG Ravensburg 2 O 90/19

2. Oktober 2019 / 02.10.2019 / Udo Schmallenberg / 377

Autofinanzierungen bei der BMW-Bank lassen sich widerrufen. Das hat das Landgericht Ravensburg mit Urteil vom 30. Juli 2019 entschieden (Az.: 2 O 90/19). Die Klägerin kann sich nach dem Urteil freuen. Sie kann ihren BMW an die Bank geben und erhält ihre geleisteten Raten zurück. Für die gefahrenen Kilometer müsse sie keinen Nutzungsersatz leisten, entschied das LG Ravensburg. … weiterlesen

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