Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Autokauf im Internet – Fahrzeug muss beschriebene Beschaffenheit aufweisen

14. Juli 2017 / 14.07.2017 / Udo Schmallenberg / 32

Thema Autokauf im INternet: Wer ein Auto kaufen möchte, sucht häufig auf den gängigen Plattformen im Internet nach dem passenden Modell. Die Angaben in der Fahrzeugbeschreibung werden dabei Grundlage einer konkludenten Beschaffenheitsvereinbarung, wenn sie nicht ausdrücklich widerrufen werden. Das stellte das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 21. Juli 2016 fest (Az.: 28 U 2/16). … weiterlesen

Abgasskandal Mercedes zurückgeben

14. Juli 2017 / 14.02.2018 / Udo Schmallenberg / 1.695

Im Abgasskandal Mercedes zurückgeben? Das könnte eine Option werden.

Das dürfte für Mercedes böse enden: Bundesverkehrsminister Dobrindt hatte Untersuchungen zu einem möglichen Abgasskandal angekündigt und will prüfen lassen, ob Mercedes mit unzulässiger Software den Schadstoffausstoß manipuliert hat, um mit den betroffenen Dieselmotoren geforderte Grenzwerte unterschreiten zu können. Die Daimler AG kommt der angordneten Rückrufaktion zuvor und ruft 3 Millionen Diesel-Fahrzeuge der Schadstoffklassen 5 und 6 zurück. Kunden können unter Umständen im Abgasskandal Mercedes zurückgeben. … weiterlesen

Journalisten auf Schwarzer Liste

12. Juli 2017 / 12.07.2017 / Udo Schmallenberg / 80

Bild: © Benjaminpx – Fotolia.com
Journalisten auf Schwarzer Liste: Man sieht den Papieren an, dass sie schon durch viele Hände gegangen sind: Vieles deutet darauf hin, dass der Umgang mit der “Schwarzen Liste” für beim G20-Gipfel unerwünschte Journalisten nicht wirklich den aktuellen Erfordernissen an Daten- und Persönlichkeitsschutz entsprach. Rechtsanwalt Dr. Haberkamm, Partner bei LHR – Kanzlei für Marken, Medien, Reputation: “Hier werden Grundrechte mit Füßen getreten und viele der Betroffenen werden bis heute nicht wirklich wissen, wie sie auf diese Liste kommen und welche weiteren Konsequenzen drohen. Auskunft dazu gibt es bislang nicht.” … weiterlesen

Rechtsanwalt für eSport

12. Juli 2017 / 14.07.2017 / Udo Schmallenberg / 541

Mit „daddeln“ an der Spielkonsole oder am Computer hat eSport nichts mehr zu tun. Die virtuelle Welt beschränkt sich nicht mehr auf das eigene Wohnzimmer, sie ist vernetzt und die Spieler treffen sich zu professionellen Wettkämpfen in großen Hallen. Die Fans können hautnah dabei sein, z.B. bei der Gamescom, die vom 22. bis zum 26. August in Köln Gamer, Spieleentwickler und Fans aus der ganzen Welt an den Rhein lockt. eSports hat inzwischen ein Millionenpublikum. Besonders in Asien oder den USA boomt der Markt, aber auch in Deutschland fristen professionelle Gamer, Teams und Veranstalter kein Mauerblümchendasein mehr. Die steigende Popularität von eSports wirft aber auch viele rechtliche Fragen auf, dafür wird es in Zukunft den Rechtsanwalt für eSport geben. … weiterlesen

Datenschutz und Sicherheit: Was Vermieter dürfen und was nicht

11. Juli 2017 / 11.07.2017 / Udo Schmallenberg / 1.552


Bevor es zur Schlüsselübergabe kommt, müssen Mieter und Vermieter sich einig werden.

In Deutschland reißen die Schlagzeilen rund um den Wohnungsmarkt nicht ab. Brandschutzgefährdete Bauten auf der einen Seite, Mietnomaden und Randalierer auf der anderen Seite. Wohnungssuchende sehen sich mitunter Vermietern gegenüber, die im Vorfeld ganz genau wissen wollen, mit wem sie es zu tun haben. Und Mieter beantworten aus Mangel an Wohnungsalternativen fast jede Frage – und sei sie auch noch so unzulässig. Fakt ist, dass nicht alle Wohnungssuchenden um ihre Rechte wissen und vertrauliche Daten preisgeben, die den Vermieter nichts angehen. Was Vermieter dürfen und was nicht, ist jetzt Thema. … weiterlesen

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