Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Eine Million Schadensersatz für Altkanzler Kohl

29. April 2017 / 29.04.2017 / Udo Schmallenberg / 34

Eigentlich eine ganz klare Sache: Altbundeskanzler Kohl erhält Schadensersatz wegen der Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte durch eine nicht durch ihn legitimierte Buchveröffentlichung. Arno Lampmann, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz: “Streiten kann man da nur um die Höhe der Entschädigung.” Auch wenn eine Million für deutsche Verhältnisse eine Rekordwert sind, bleibt das Urteil des Landgericht Kölns noch 4 Millionen unter der ursprünglichen Forderung. Das ist meiner Meinung schon als Erfolg für die Beklagten zu werten” , so der Kölner Medienrechtsexperte, Partner bei LHR, Kanzlei für Marken, Medien, Reputation. … weiterlesen

VW-Bank Kredit widerrufen, Auto zurückgeben und finanziell profitieren

28. April 2017 / 06.06.2017 / Udo Schmallenberg / 2.539
VW-Bank Kredit widerrufen

Durch den Abgasskandal hat der VW-Konzern schon jede Menge Probleme am Hals. Jetzt könnte noch weiterer Ärger rund um die VW-Bank dazukommen. Laut Stiftung Warentest können eine ganze Reihe von Kreditiverträgen mit der VW-Bank widerrufen werden, weil die Verbraucherinformationen fehlerhaft sind. Betroffen sind Kreditverträge, die seit dem 11. Juni 2010 geschlossen wurden. … weiterlesen

Nach EuGH Urteil: Erhöhte Gefahr von Abmahnungen

28. April 2017 / 28.04.2017 / Udo Schmallenberg / 174

Bisher waren Nutzer von illegalen Streaming-Diensten relativ sicher vor Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Bisher. Denn nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnte sich das ändern. … weiterlesen

Vespa bleibt italienisch

27. April 2017 / 27.04.2017 / Udo Schmallenberg / 82

Da wird die italienische Seele aufatmen: Ein Turiner Gericht hat entschieden, dass der Roller-Kult “Vespa” ein italienisches Kulturgut ist und auch bleiben soll. Die Vespa hat nun den Status eines Kunstwerks, chinesische Klone des kultigen City-Flitzers dürfen nicht mehr vertrieben werden, wenn der Hersteller Piaggio dafür keine Lizenz erteilt. … weiterlesen

Life TIP III – Urteil des OLG Frankfurt – 23 U 28/15 – gegen Credit Suisse (Deutschland) AG rechtskräftig

26. April 2017 / 26.04.2017 / Udo Schmallenberg / 105

Mit Urteil vom 01.06.2016 – 23 U 28/15 – hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. einem Kunden der Credit Suisse (Deutschland) AG Recht gegeben und diese wegen fehlerhafter Anlageberatung zu Schadensersatz in Höhe von rund 800.000,00 Euro verurteilt. Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat es nach durchgeführter Beweisaufnahme als erwiesen angesehen, dass die Beratung der Credit Suisse (Deutschland) AG im Zusammenhang mit der fondsgebundenen Lebensversicherung Life Traded Insurance Portfolio Germany (Life TIP III) fehlerhaft erfolgt ist. … weiterlesen

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