Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Bayern-Chef Uli Hoeneß war auch während seiner Zeit in Haft eine durchaus prominente Persönlichkeit. Aber auch im Knast gelten die Grundsätze des Persönlichkeitsschutzes. Diese Erfahrung musste ein Mithäftling machen, der mit Hilfe einer eingeschmuggelten Kugelschreiber-Kamera Schnappschüsse vom FC-Bayern-Star machte und versucht hatte, diese zu verkaufen. … weiterlesen

„Der Fall zeigt, wie wichtig eine gute markenrechtliche Beratung im Vorfeld einer beabsichtigten Markenregistrierung ist!“ Rechtsanwältin Birgit Rosenbaum II ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und Partner bei LHR – Kanzlei für Marken, Medien, Reputation – und kann die Problematik bei der Anmeldung von „Soft Cake“ als Marke nachvollziehen: „Kuchen oder Eiswaffel kann man ja auch nicht als Eigenmarke anmelden!“ … weiterlesen

Das Versenden von Emails an private Empfänger ist „eigentlich“ unzulässig, aber pfiffige Marketing-Strategen finden immer wieder ein Törchen, um aus Adressenlisten Kapital zu schlagen. Beliebt dabei: Das Anschreiben von ehemaligen Kunden, Patienten, oder Gästen im Rahmen des so genannten After-Sales-Marketing mit der Bitte, doch eine Bewertung für den genutzten Service oder das gekaufte Produkt zu hinterlassen. Das Kammergericht Berlin hat in einem aktuellen Urteil solche Kundenzufriedenheitsanfragen für unzulässig erklärt und Ausnahmen an strenge Regeln geknüpft. Lediglich Onlinehändlern soll es unter bestimmten Bedingungen zustehen, Meinungen über einen Transaktionsverlauf einzuholen. … weiterlesen