Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Abgasskandal – Schadenersatz gegen BMW möglich – OLG Köln 19 U 134/29

15. Juni 2021 / 15.06.2021 / Burkhard Salzmann / 138

Nun wird auch für BMW die Luft im Abgasskandal dünner. Mit Urteil vom 28. Mai 2021 hat das OLG Köln entschieden, dass ein Kläger schlüssig und hinreichend substantiiert vorgetragen hat, dass BMW eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet habe. Daher könne ein Anspruch des Klägers auf Schadenersatz bestehen, so das OLG Köln (Az.: 19 U 134/29). … weiterlesen

LG Duisburg 1 O 334/19 – BMW im Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt

8. Oktober 2020 / 08.10.2020 / Burkhard Salzmann / 41

BMW hat im Abgasskandal eine Niederlage vor dem Landgericht Duisburg kassiert. Mit Urteil vom 9. Juni 2020 entschied das LG Duisburg, dass die Käuferin eines BMW 116d Anspruch auf Schadenersatz hat (Az.: 1 O 334/19). Das Gericht bewertete das bei der Abgasreinigung eingesetzte Thermofenster als unzulässige Abschalteinrichtung. BMW müsse das Fahrzeug daher zurücknehmen und der Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten. … weiterlesen

Abgasskandal: Urteil gegen BMW – AZ 7 O 67/19

19. April 2020 / 19.04.2020 / Udo Schmallenberg / 1.110

Das Landgericht Düsseldorf hat einen Fahrzeughersteller in erster Instanz zur Zurücknahme eines Diesel-Fahrzeugs verurteilt und dem Eigentümer rund 21.000 Euro Schadensersatz zugesprochen (LG Düsseldorf – AZ 7 O 67/19). 

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BMW soll bei 7er und 5er geschummelt haben

20. März 2018 / 20.03.2018 / Udo Schmallenberg / 147

Aktuell verdichten sich Verdachtsmomente, nach denen auch BMW illegale und prüfstandsbezogene Abschalteinrichtungen verwendet haben soll. Eine Razzia am Dienstag, 20. März, in der Konzernzentrale und einem Standort in Österreich sollte wohl Beweismittel zur Erhärtung des Verdachts sichern. Bisherige und ebenfalls unangekündigte besuche hatten eher vor dem Hintergrund kartellrechtlicher Vergehen stattgefunden. Diesmal ging es ganz klar in Richtung „Dieselskandal“. Konkrete „Besuchsziele“ waren neben der Konzernzentrale das Forschungs- und Innovationszentrum in München sowie das Dieselmotorenwerk im österreichischen Steyr. … weiterlesen

BMW meldet Abschaltvorrichtung in 5-er und 7-er Diesel-Modellen

23. Februar 2018 / 23.02.2018 / Udo Schmallenberg / 1.176
Abschaltvorrichtung BMW Diesel

Im Chor der “Big Five” konnte sich BMW bislang vornehm zurückhalten und VW, AUDI, Porsche und Mercedes als “bösen Buben” im Abgassskandal den Vortritt lassen. Selbst die DUH musste zurückrudern bei der miesen Bewertung des 3er – Diesel. Die Anschuldigungen wurden durch das KBA wiederlegt – quasi ein Ritterschlag. Aber irgendwas musste es doch da geben? Warum Hausdurchsuchungen und immer wieder Stichproben mit 7er und 5er Modellen durch das KBA? … weiterlesen

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