Corona Strafzettel Strafmandat Widerspruch

/ 03.01.2023 / / 963

Wie lege ich einen Widerspruch gegen einen Strafzettel oder ein Strafmandat (Bußgeld) ein, den ich wegen angeblicher Missachtung von Corona-Auflagen erhalten habe?

Marcel Seifert

Jetzt Kontakt zu Marcel Seifert aufnehmen

Marcel Seifert ist Partner bei Brüllmann Rechtsanwälte in Stuttgart und hier deutschlandweit engagiert im Abgasskandal, im Mietrecht und auch Ansprechpartner für Fragen des Arbeitsrechts und des Bank- und Kapitalmarktrechts.


Brüllmann Rechtsanwälte
m.seifert@bruellmann.de
0711 / 520 888 - 28

Bußgelder und Strafen drohen bei Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung der einzelnen Bundesländer oder das Infektionsschutzgesetz. Nach den derzeit intensiven Kontrollen durch Polizei und die Ordnungsämter kommt es zu zahlreichen Bußgeldern, gegen die man sich mit einem Einspruch zur Wehr setzen kann. Am Ende wird entweder auf die Forderung verzichtet, oder es wird ein Strafverfahren eingleitet, wenn sich Behörde und Bestrafter nicht einigen können.

Derzeit werden Betreiber von Kneipen oder Freizeiteinrichtungen, die sich nicht an die Auflagen handeln, mit Bußgeldern zwischen 1000 und 5000 Euro belegt. Im Wiederholungsfall werden bis zu 25.000 Euro fällig. Untersagt sind Zusammenkünfte jeglicher Art – selbst Vereinssitzungen, Kindergeburtstage oder Walking-Gruppen sind nicht erlaubt.

Rechtsanwalt Seifert betreut bei bruellmann.de das Thema Corona und Recht. Im Portal www.corona-rechtlich.de empfiehlt er Einspruch gegen Bußgeldbescheide einzulegen, die nicht eindeutig sind: “Gerade beim Bewegen im öffentlichen Raum und bei der Bestrafung von Verstößen gegen Kontaktverbote sind die Regeln dermaßen uneinheitlich, oft schwierig nachvollziehbar und schlecht erklärt, dass ein großer Teil der Strafmandate ins Leere laufen dürfte, sobald Widersprüche eingelegt werden.

Übrigens: Auch einfachste Verstöße gegen das Kontaktverbot können durchaus schmerzhafte Folgen haben: 200 € bis 250 € pro Person droht bei Erstverstößen, wenn z.B. das Abstandsgebot nicht eingehalten wird, in der U-Bahn keine Maske getragen wird oder sich Gruppen von mehr als 2 Personen bilden.

Können wir Ihnen helfen?

Hier ein Ticket eröffnen. Durch die Eröffnung eines Tickets entstehen Ihnen keinerlei Kosten

Wer offensichtlich absichtlich und auch mehrfach gegen Auflagen verstösst muss auch damit rechnen, dass sein Verhalten als Straftat bewertet und strafrechtlich verfolgt wird. Und dann kann es wirklich unangenehm werden: Eine Straftat nach dem Infektionsschutzgesetz kann sogar mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder einer hohen Geldstrafe geahndet werden. Kommt es durch den Verstoß gar zu zu einer Ausbreitung von COVID-19, drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Alternative Text
Kommentare / Anzahl der Kommentare: bisher keine
Kategorien: Corona Schlagwörter:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.
Sie wollen einen Backlink posten? Gerne mache ich Ihnen ein Angebot dazu (info@verbraucherschutz.tv).

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Angst? - hier klicken oder Hier 1. Hilfe anfordern.

Jetzt Beschwerdebrief aufsetzen!

Wir unterstützen Sie in Ihrem Anliegen mit der Formulierung eines Beschwerdebriefes.

Hier mehr erfahren

Tickets für schnelle Hilfe

Jetzt mit unserem Ticketsystem Kontakt aufnehmen. Wir informieren Sie darüber, was in Ihrem Fall zu tun ist. Wir geben keinen Rechtsrat, sondern helfen Ihnen, die Krisensituation richtig einzuschätzen und die richtigen Schritte einzuleiten.


Für Anwälte

Interessierte Kooperationsanwälte senden ein Mail an info@verbraucherschutz.tv

Tel.: 0800 000 1961