Opel Rückruf – Opel scheitert mit Widerspruch vor dem Verwaltungsgericht Schleswig

/ 13.11.2018 / / 150

Opel hat Widerspruch gegen den vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordneten Rückruf eingelegt und vor dem Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein eine Niederlage kassiert. Das Gericht hat am 9. November 2018 einen Eilantrag von Opel gegen den Rückruf abgelehnt.

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

Zur Erinnerung: Das KBA hatte mit Bescheid vom 17. Oktober 2018 den Rückruf für den Opel Insignia und Opel Cascada mit 2-Liter-Dieselmotor und der Schadstoffklasse Euro 6 sowie der Opel Zafira mit 1,6-Liter und 2-Liter-Dieselmotor mit der Abgasnorm Euro 6 aus den Modelljahren 2013 bis 2016 angeordnet, weil es in den Modellen eine unzulässige Abschalteinrichtung entdeckt hatte, die zu einem erhöhten Ausstoß von Stickoxiden im regulären Straßenverkehr führen kann. Eine bereits laufende freiwillige Rückruf-Aktion zur Nachbesserung von Opel hielt die Behörde nicht für ausreichend, da das Software-Update für mehrere tausend Fahrzeuge noch aussteht.

Gegen die Anordnung des KBA hat Opel Widerspruch erhoben. Den Eilantrag hat die 3. Kammer des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts nun abgelehnt. Die Anordnung des KBA dürfe bereits jetzt durchgesetzt werden, weil schwerwiegende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Auffassung des KBA zutreffend ist. Der von Opel geltend gemachte Reputationsschaden sei aufgrund des Einbaus einer wohl unzureichenden Technik bereits eingetreten, teilte das Verwaltungsgericht mit. Das öffentliche Interesse an der Herstellung der Vorschriftsmäßigkeit der Fahrzeuge überwiege, so die Kammer.

Das VG Schleswig hat den verpflichtenden Rückruf des KBA zunächst vorläufig geprüft, die Rechtslage aber noch nicht abschließend beurteilt. Eine abschließende Entscheidung wird es erst im Hauptsacheverfahren geben. „Da das Verwaltungsgericht nach eigenen Angaben schwerwiegende Anhaltspunkte für eine unzulässige Abschalteinrichtung sieht, dürfte es eher unwahrscheinlich sein, dass Opel diesen Vorwurf entkräften kann“, sagt Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung.

Hat Opel eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet, können geschädigte Käufer ihre Schadensersatzansprüche prüfen lassen. Die Erfahrungen aus dem VW-Abgasskandal zeigen, dass gute Chancen bestehen, diese Forderungen durchsetzen zu können.

Angesichts von Wertverlust und drohenden Fahrverboten kann auch der Widerruf der Autofinanzierung eine Alternative sein, um die Rückabwicklung des Kaufvertrags durchzusetzen. „Der Widerruf ist grundsätzlich möglich, wenn die finanzierende Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Ob Abgaswerte manipuliert wurden oder ob es sich um einen Diesel oder Benziner handelt, spielt beim Widerruf keine Rolle“, erklärt Rechtsanwalt Dr. Hartung, Kooperationsanwalt der IG Dieselskandal.

Alternative Text
Kommentare / Anzahl der Kommentare: bisher keine
Kategorien: Abgasskandal Schlagwörter: / /

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Udo Schmallenberg: Liebe Leute, ihr könnt euch das Spammen hier echt sparen – eure...
  • Udo Schmallenberg: Hallo, das kann ich hier leider nicht beantworten. Das kann eigentlich nur ein...
  • Wolfgang Rutschow: Wenn in der obersten Geschoßdecke eines Bürohauses eine Aussparung von 4 x 4 m...
  • Peter Buschman: Meine Frau ist seit einiger Zeit oft nicht zu Hause und die Erklärungen scheinen...
  • Udo Schmallenberg: Hallo, das hat auch nichts mit Adblue zu tun – es geht um die Vorstufe,...

Newsletter

Tragen Sie sich jetzt in unseren Newsletter ein und bleiben somit immer auf dem Laufendem

Kategorien

Für Anwälte

Interessierte Kooperationsanwälte senden ein Mail an info@verbraucherschutz.tv

Tel.: 0800 000 1961