Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Es zeichnete sich bereits über die Jahre ab, dass bei der Life Traded Insurance Portfolio Germany (Life TIP III) erhebliche Verluste insbesondere bei dem Fonds Euro TLSI Class Shares eintreten werden. Nun steht es schwarz auf weiß: Wer beispielsweise zu 100 Prozent in den Fonds mit US-amerikanischen Policen (Euro TSLI Class Shares) investiert hat, realisiert einen Verlust von über 80 Prozent. Etwas positiver fällt es für die Versicherungsnehmer aus, die nicht ausschließlich in den TSLI angelegt haben, sondern zu einem bestimmten Prozentsatz auch in den Fonds mit gebrauchten britischen Lebensversicherungen (Traded Endowment Policies). … weiterlesen

Das Landgericht Hamburg hat aktuell die Klage einer deutschen Fotografin abgewiesen, die ein ausländisches Portal (Sitz in den USA) auf Unterlassung, bzw. auf Löschung von Bildern verklagen wollte. Das Gericht verneinte den notwendigen Inlandsbezug. Im vorliegenden Fall sei der Anspruch der Klägerin mit deutschem Recht nicht durchzusetzen. Daher wird es schwer z.B. Rechte am eigenen Bild gegenüber dem Betreiber geltend zu machen. … weiterlesen

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einen facebook-User zu Schadensersatz in Höhe von 3000 Euro verurteilt, obwohl der die ehrverletzenden Äußerungen nachweislich nicht gepostet hatte. Dritte hatten seine Zugangsdaten genutzt und in seinem Namen an die Adresse eines Iraners gepostet. … weiterlesen

Es ist schon länger umstritten, in welchem Umfang bei Rechtsverletzungen im Internet dafür gesorgt werden muss, dass der Verstoß wieder aus dem Netz verschwindet. Klar ist, dass der Schuldner vor Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung alle Webauftritte bereinigen muss, die von ihm selbst verantwortet werden, z.B. den eigenen Onlineshop oder Social-Media-Profile. … weiterlesen