Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Flaschenkunst

/ 26.10.2016 / / 141

Das Landgericht Hamburg hat nun ein rechtsprägendes Urteil gesprochen und meint: “Bierflaschen sind gestaltete Konsumgüter und daher Werke der angewandten Kunst” – allerdings die erforderliche Schöpfungshöhe ist nicht besonders hoch! Als Flaschenkünstler hat man es also eher leichter am Markt! weiterlesen

BGH: Mehr Rechte für Gebrauchtwagenkäufer durch Beweislastumkehr

/ 26.10.2016 / / 135

Ärgerlich: Sechs Monate nach dem Kauf eines vielleicht gar nicht mal so günstigen Gebrauchtwagens tritt ein Mangel auf. Oftmals führt das zu Streit zwischen den Kaufvertragsparteien. Der BGH hatte in seinen Entscheidungen den § 476 BGB, der eine Mangelvermutung enthält, bislang recht verbraucherunfreundlich ausgelegt. Nach einer Entscheidung des EuGH hat er nun die Regelung käuferfreundlich ausgelegt und Stellung bezogen zur so genannten Vermutung des § 476 BGB auf den Grundmangel. weiterlesen

Wem gehört Iceland?

/ 25.10.2016 / / 153

Island den Isländern? – Nein, so einfach macht es sich die EU nicht und überlässt – scheinbar genüsslich den Widerstand erwartend – die Markenrechtsstreitigkeiten zur Marke “Iceland” kaltblütig den Protagonisten: Zum einen “Iceland Food “aus Wales und “Iceland” – aus Island eben. Wer zuerst auf den Namen kam mag Nebensache bleiben, aber die Waliser verkaufen nun schon seit 45 Jahren ihre Tiefkühlkost in eigenen Supermärkten und solange den Isländern der Wert ihrer vermeintlich ureigenen Marke nicht wirklich bewusst war, gab das auch keine Probleme. weiterlesen

Sicherheit im Internet

/ 19.10.2016 / / 94

Immer wieder wird von Betrügern im Internet berichtet, und obwohl Firmen und Banken, Shopping-Seiten und Spiel-Apps alles dafür tun, Zahlungsmethoden sicherer zu machen, werden leider auch Betrüger immer geschickter. Aber es gibt Wege, sich und seine Familie vor solchen Taktiken zu schützen. weiterlesen