BGH – Verhandlung zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Darlehensverträgen geplatzt

/ 24.05.2017 / / 52

Mit Spannung hatten sich die Blicke vieler Verbraucher, die ihre Kreditverträge widerrufen wollen, nach Karlsruhe gerichtet. Eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zur Verwirkung des Widerrufsrechts stand am 23. Juni an. Doch daraus wird nichts. Die Kläger haben die Revision zurückgezogen, die Verhandlung wurde abgesetzt (XI ZR 154/14).

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

In dem Fall wollten die Kläger die beklagte Bank auf Rückerstattung geleisteter Zinsen sowie auf Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung in Anspruch nehmen. Vom Landgericht Hamburg und OLG Hamburg war die Klage abgewiesen worden.

Das OLG Hamburg hatte zwar fehlerhafte Widerrufsbelehrungen erkannt. Diese seien aber verwirkt. „Eine Verwirkung sei jedenfalls dann anzunehmen, wenn der Verbraucher zwar eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung erhalten habe, diese aber nicht geeignet gewesen sei, ihn von einem Widerruf abzuhalten, und zudem seit Vertragsschluss geraume Zeit verstrichen sei. Diese Voraussetzungen lägen hier vor. Zwischen Vertragsschluss und Widerruf hätten mehr als vier dreiviertel Jahre, zwischen der vollständigen Abwicklung der Darlehen auf Wunsch der Kläger und dem Widerruf hätten drei Jahre gelegen (Zeitmoment). Die Beklagte habe nach so langer Zeit darauf vertrauen dürfen, dass die Darlehen erledigt seien und ein Widerruf nicht mehr zu erwarten stehe (Umstandsmoment)“, heißt es in der Begründung.

Die Kläger hatten Revision eingelegt, diese nun aber zurückgezogen.

Mehr Informationen zum Thema bei kapitalschutz.de lesen

Share on FacebookShare on Google+
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

E-Mail-Benachrichtigung bei weiteren Kommentaren.
Auch möglich: Abo ohne Kommentar.

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • wendler: das wird wohl nicht die einzige UDI-Biogasanlage bleiben die insolvent wird – mE...
  • Ralf: Alles schön und gut – ABER: HP verweigert grade akut die Garantie für einen Officejet...
  • U. Flüs: Kann die Aussage des Artikels so nicht bestätigen. Ich war sehr zufrieden mit der Hilfe...
  • F. Dorn: “Laut Vodafone wird die entsprechende Klausel seit 4 Jahren nicht mehr verwendet....
  • F. Dorn: Vodafone GmbH Düsseldorf droht auch aktuell mit SCHUFA usw. entgegen bestehendem...