Was ist denn eine “markenmäßige Nutzung?“ und was eine “Rufausbeutung”? Wer erfolgreiche Markenrechtsklagen durchsetzen möchte, sollte grundsätzlich wissen, wann eine solche Verletzung überhaupt eintritt, bzw. vorliegt. Das Landgericht Köln hat in diesem Zusammenhang ein klares Urteil gesprochen und die Klage eines Rechteinhabers abgewiesen. Dieser hatte Anstoß genommen an der Nutzung seiner Marke auf einem Lageplan für eine Messe. Die Verwendung des Logos diente dem Zweck, den Stand des Klägers zu finden, bzw. auf diesen aufmerksam zu machen. Seine Kritik: Man habe ihn vor Verwendung seines Logos fragen müssen. … weiterlesen
Alles zum Thema: Verbraucherschutz
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Loading...Elbfonds Direkt Invest Polen 3
27. Juni 2017 / 27.06.2017 / / 6Die Elbtreuhand Martius GmbH darf einem Kommanditisten einer Fondsgesellschaft ( Elbfonds Direkt Invest Polen 3 ) nicht die Herausgabe der Namen und Adressen der anderen Anleger verweigern. Das hat das Amtsgericht Hamburg-Blankenese am 15. März 2017 entschieden. … weiterlesen
(1 Bewertungen, Durchschnitt: 5,00 von 5)Loading...Hacked by Chinafans – Deutsche WordPress-Seiten leiden unter Hacker-Angriff
26. Juni 2017 / 27.06.2017 / / 11
„Hacked by Chinafans“ – angesichts des roten Teufelchens in einem WordPress-Beitrag dürfte wohl vielen WordPress-Useren der Schrecken in die Glieder gefahren sein. Ein bislang unbekannte Hacker verschafft sich Zutritt in WordPress-Systeme und verändert den Inhalt eines Artikel. Auch verbraucherschutz.tv war Ziel eines solchen Angriffes. Allerdings konnte das Problem schnell gelöst werden, im Anschluss wurden zusätzliche Sicherheitsschleifen eingebaut, um Hackern den weiteren Zugriff zu verwehren. … weiterlesen
(2 Bewertungen, Durchschnitt: 5,00 von 5)Loading...Hoher Schaden durch falsche Berechnung von Zinsen und Kreditgebühren
26. Juni 2017 / 26.06.2017 / / 12Kunden vertrauen in der Regel ihrer Bank. Allgemein gelten Banken doch als seriöse Partner. Blindes Vertrauen kann aber teuer werden. Denn bei der Berechnung von Kreditzinsen nehmen es die Geldinstitute nicht immer allzu genau. Und so kann aus vermeintlich geringen Beträgen, die im Einzelfall kaum auffallen, ein hoher finanzieller Schaden werden.
„Betroffen sind Privatleute genauso wie Unternehmer. Bei Letzteren ist der finanzielle Schaden oft sogar deutlich höher“, sagt Rechtsanwalt Markus Jansen, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Partner der Kanzlei AJT. … weiterlesen
(2 Bewertungen, Durchschnitt: 5,00 von 5)Loading...V ZB 84/16- Zeitplan Zwangsversteigerung – BGH gibt Schuldnern etwas mehr Luft
26. Juni 2017 / 26.06.2017 / / 8Droht die Zwangsversteigerung der Immobilie, haben die Schuldner nach einer aktuellen Entscheidung des BGH eine etwas längere Frist, die Versteigerung doch noch abzuwenden. Mit Beschluss vom 30. März 2017 entschied der Bundesgerichtshof, dass die Zwangsversteigerung aus einer vollstreckbaren Sicherungsgrundschuld wegen der dinglichen Zinsen die Kündigung des Kapitals der Grundschuld oder die Androhung der Zwangsversteigerung und das Verstreichen einer Frist von sechs Monaten voraussetzt (Az.:
V ZB 84/16). Bisher betrug diese Frist lediglich einen Monat. … weiterlesen
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