BGH: Anonyme Bewertungen im Internet bleiben anonym

/ 24.05.2017 / / 18

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 1. Juli die Anonymität im Internet gestärkt (Az.: VI ZR 345/13). Demnach bleiben Bewertungen im Internet weiterhin anonym. Das Internetportal ist nicht verpflichtet, die Daten des Nutzers herauszugeben, selbst wenn die Behauptungen in der Bewertung falsch sind.

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

In dem konkreten Fall vor dem BGH ging es um einen Arzt, der in dem Bewertungsportal Sanego durch falsche Behauptungen schlecht bewertet wurde. Dadurch sah sich der Arzt in seinen Persönlichkeitrechten verletzt und klagte. Er forderte nicht nur die Löschung der Bewertung, sondern auch die Herausgabe der Nutzer-Daten. Das Internetportal löschte allerdings nur die Einträge – die Anonymität des Nutzers wurde gewahrt.

Nachdem das OLG Stuttgart schon entschieden hatte, dass das Internetportal Sanego die Daten des Nutzers herausgeben müsse, kam der BGH zu einer anderen Auffassung. Die Karlsruher Richter entschieden, dass die Betreiber von Internetportalen grundsätzlich nicht zur Herausgabe von personenebezogenen Daten ohne die Einwilligung des Nutzers berechtigt sei. Dazu fehle die rechtliche Grundlage im Telemediengesetz.

Share on FacebookShare on Google+
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

E-Mail-Benachrichtigung bei weiteren Kommentaren.
Auch möglich: Abo ohne Kommentar.

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Redaktion: Ich wäre aktuell bei Werkstattaufenthaten vorsichtig und würde es mir schriftlich...
  • Norbert: Hallo, Richard, ja, das ist mir auch schon aufgefallen, zwar nicht sehr oft, aber v.a....
  • Falk: Hab meinen T6 110kW TDI, DSG seit knapp 2 Wochen … PKW M1-Zulassung … wohl mit...
  • Redaktion: Hallo Richard, ich habe einen T6 mit Nutzfahrzeugzulassung, an dem definitiv KEINE...
  • Richard: Hallo Norbert Läuft dein T6 rund? Ich habe den gleichen Motor und habe im kalten Zustand...