BGH: Anonyme Bewertungen im Internet bleiben anonym

/ 24.05.2017 / / 17

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 1. Juli die Anonymität im Internet gestärkt (Az.: VI ZR 345/13). Demnach bleiben Bewertungen im Internet weiterhin anonym. Das Internetportal ist nicht verpflichtet, die Daten des Nutzers herauszugeben, selbst wenn die Behauptungen in der Bewertung falsch sind.

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

In dem konkreten Fall vor dem BGH ging es um einen Arzt, der in dem Bewertungsportal Sanego durch falsche Behauptungen schlecht bewertet wurde. Dadurch sah sich der Arzt in seinen Persönlichkeitrechten verletzt und klagte. Er forderte nicht nur die Löschung der Bewertung, sondern auch die Herausgabe der Nutzer-Daten. Das Internetportal löschte allerdings nur die Einträge – die Anonymität des Nutzers wurde gewahrt.

Nachdem das OLG Stuttgart schon entschieden hatte, dass das Internetportal Sanego die Daten des Nutzers herausgeben müsse, kam der BGH zu einer anderen Auffassung. Die Karlsruher Richter entschieden, dass die Betreiber von Internetportalen grundsätzlich nicht zur Herausgabe von personenebezogenen Daten ohne die Einwilligung des Nutzers berechtigt sei. Dazu fehle die rechtliche Grundlage im Telemediengesetz.

Share on FacebookShare on Google+
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

E-Mail-Benachrichtigung bei weiteren Kommentaren.
Auch möglich: Abo ohne Kommentar.

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Möller: Hallo EWST, Ich habe Ihren Kommentar gelesen und möchte nur einmal nachfragen, wie es...
  • ESWT: Hallo, soll meinen T6 Multivan am Freitag in Hannover abholen – bin restlos bedient...
  • Club Joker: ärgerlich… habe Liefertermin für mein T6-Wohnmobil zum 1. April und bin jetzt...
  • andreas stecker: Das ist toll, dass Leute im Mittelalter solche Sachen nutzten. Jetzt nutzen wir...
  • Claudia Bastigkeit: Hallo! Ja, dass alles nur Betrug ist, aber sie auch einen Betrugsanwalt...