Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Swaps: Ennepetal gegen die EAA (WestLB) vor dem BGH

27. April 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 94

Am 28.04.2015 werden deutschlandweit Kommunen und kommunale Versorger nach Karlsruhe schauen. Erstmals wird vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einer der kommunalen Fälle gegen die EAA (ehem. WestLB) verhandelt. Die EAA hatte gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zugunsten der Stadt Ennepetal die Beschwerde der Nichtzulassung der Revision zum BGH eingereicht. Das nach dem 28.04.2015 zu erwartende Urteil wird wegweisend für die weiteren, beim Bundesgerichtshof liegenden Fälle anderer Kommunen, sein. … weiterlesen

Zum zweiten Swap-Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.01.2015

12. März 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 44

Ausgangssituation: Mit Urteil vom 20.01.2015 hat der Bundesgerichtshof die Revision eines Kunden gegen ein klageabweisendes Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg zurückgewiesen. Der Kunde hatte Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Abschluss eines sog. Cross-Currency-Swaps geltend gemacht. Nach dem aufsehenerregenden Swap-Urteil vom 22.03.2011 ist das aktuelle Urteil erst die zweite Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Swap-Fällen. Die in Finanzkreisen mit großer Spannung erwartete Begründung liegt nun vor. Im Ergebnis bleibt der Bundesgerichtshof bei seiner Swap-Rechtsprechung. Darüber hinaus konkretisiert er die Aufklärungspflichten bei Swap-Verträgen. Im Einzelnen lassen sich fünf konkrete Feststellungen ableiten: … weiterlesen

Schweizer Franken & Swaps – Kurssturz birgt Risiken für Anleger

16. Januar 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 52

Am 15.01.2015 hat die Schweizerische Nationalbank den Mindestkurs von 1,20 Franken pro Euro aufgegeben. Diese Stützung bestand seit dem 06.09.2011. Das Zielband für den Dreimonats-Libor verschob sie weiter in den negativen Bereich auf – 1,25 % bis – 0,25 %. Direkt nach der Ankündigung sank der Wechselkurs unter die Parität und hatte seit dem eine hohe Volatilität. Zeitweise fiel der Euro um mehr als 28 % auf 0,86 Franken. Auch gegenüber dem Dollar gab die Gemeinschaftswährung deutlich nach. Der Euro fiel laut Spiegel Online vom 15.01.2015 auf den tiefsten Stand seit November 2003.

Diese Entwicklung hat Negativauswirkungen für Schuldner von Fremdwährungskrediten in Schweizer Franken sowie für Vertragspartner von Währungsswaps, wenn Zahlungen in Schweizer Franken zu leisten sind bzw. von komplexen Finanzprodukten (wie etwa Derivate), in denen der Wechselkurs EUR/CHF Zinszahlungen direkt oder indirekt beeinflusst. … weiterlesen

Anleger verlieren durch Kurssturz viel Geld – Fremdfinanzierung von Kapitalanlagen in Schweizer Franken prüfen lassen

16. Januar 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 63

Die Schweizer Nationalbank (SNB) hat heute überraschend mitgeteilt, den Wechselkurs EUR/CHF nicht länger zu stützen. Seit September 2011 verteidigte die SNB einen Mindestkurs von 1,20 Franken pro Euro. Unmittelbar nach der Ankündigung sank der Wechselkurs unter die Parität und schwankt seitdem stark. Zugleich senkte die SNB den Zielkorridor für den Referenzzins 3-Monats-CHF-Libor auf -0,25% bis -1,25% p.a. … weiterlesen

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