Alles zum Thema: Mietrecht

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Klauseln zu Schönheitsreparaturen im Mietvertrag

/ 16.10.2018 / / 7

Wird das Mietverhältnis beendet, sind Schönheitsreparaturen an der Wohnung immer wieder ein Streitthema zwischen Mieter und Vermieter. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22. August 2018 eine Entscheidung getroffen, die die Lage für die Vermieter nicht einfacher macht und deshalb entsprechende Konsequenzen gezogen werden sollten (Az.: VIII ZR 277/16). weiterlesen

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Mietvertrag kann gleichzeitig fristlos und ordentlich gekündigt werden – BGH VIII ZR 231/17 und VIII ZR 261/17

/ 01.10.2018 / / 37

Der Bundesgerichtshof hat eine gängige Praxis bei der Kündigung von Mietverträgen mit Urteilen vom 19.09.2018 als zulässig bestätigt (Az.: VIII ZR 231/17 und VIII ZR 261/17). Demnach kann der Vermieter seinem säumigen Mieter sowohl fristlos als auch hilfsweise ordentlich kündigen. Zahlt der Mieter die ausstehende Miete innerhalb der Schonfrist von zwei Monaten nach, wird die fristlose Kündigung dadurch zwar unwirksam, die ordentlich ausgesprochene Kündigung bleibt nach der Rechtsprechung des BGH aber bestehen. weiterlesen

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Schriftformerfordernis bei Mietvertrag und Pachtvertrag – BGH XII ZR 129/16

/ 19.07.2018 / / 31

Befristet geschlossene Mietverträge über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr bedürfen nach § 550 BGH der Schriftform. Hört sich simpler an, als es sich in der Praxis gestaltet. Denn an die Frage, ob die Schriftformerfordernis eingehalten wurde, knüpfen sich zum Beispiel auch Kündigungsfristen. Das gilt sowohl für Mietverträge über Wohnraum als auch für Mietverträge über Grundstücke und gewerbliche Räume. Wird die Schriftform nicht gewahrt, ist der Mietvertrag dadurch nicht ungültig, sondern wird wie ein unbefristeter Mietvertrag mit entsprechenden Kündigungsfristen für Vermieter und Mieter behandelt. „Bei befristeten Mietverträgen ist die ordentliche Kündigung hingegen ausgeschlossen. Insofern dient die Schriftformerfordernis auch dem Schutz der Parteien“, erklärt Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Partner der Kanzlei AJT in Neuss. weiterlesen

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Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



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