Alles zum Thema: Gesetze

Verbraucherschutz-Gesetze

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (1 Bewertungen, Durchschnitt: 5,00 von 5)
Loading...

BGH zum Urheberrecht: Teilerfolg für Bushido

/ 18.05.2015 / / 25

Geistiges Eigentum soll durch das Urheberrecht in materieller und ideeller Weise geschützt werden. Strittig ist häufig die Frage, ab wann die geistige oder künstlerische Leistung diesen Schutzanspruch genießt. Das zeigte sich auch in einem Fall vor dem Bundesgerichtshof (I ZR 225/12 – Goldrapper). Dem Rapper Bushido wurde von einer französischen Gothic-Band vorgeworfen, in 13 von ihm veröffentlichten Titeln etwa zehn Sekunden lange Musiksequenzen kopiert und als eine sich ständig wiederholende Tonschleife verwendet zu haben. weiterlesen

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

BGH zur Auskunftspflicht eines GmbH-Geschäftsführers

/ 15.05.2015 / / 15

Die Auskunftspflicht eines GmbH-Geschäftsführers nach Insolvenz der Gesellschaft umschließt nicht die Angaben zu seinen persönlichen finanziellen Verhältnissen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 5. März 2015 entschieden (IX ZB 62/14). weiterlesen

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

Bundesverfassungsgericht beschneidet Auskunftsanspruch eines Scheinvaters

/ 23.03.2015 / / 21

Das Bundesverfassungsgericht musste darüber entscheiden, ob die Regressansprüche eines Scheinvaters auf Rückzahlung des geleisteten Unterhalts oder die Persönlichkeitsrechte der Mutter schwerer wiegen. Rechtsanwalt Alexander Heumann, Fachanwalt für Familienrecht aus Düsseldorf: „Das Bundesverfassungsgericht hat zu Gunsten der Mutter entschieden. Aber es stellte auch fest, dass die Verpflichtung der Mutter, dem Scheinvater zur Durchsetzung seines Regressanspruchs auch gegen ihren Willen Auskunft über den leiblichen Vater zu erteilen, nicht von vornherein verfassungsrechtlich ausgeschlossen ist.“ weiterlesen

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • D. Warner: Entscheidend in der Frage Euro 4 oder Euro 5 ist nicht die Ziffer und Farbe der...
  • Redaktion: Hier bitte eine kleine persönliche Geschichte erzählen, in der die Fahrgestellnummer...
  • Paul Malchus: Hallo, schreiben Sie am besten den Wert den Sie für Ihr Auto bezahlt haben mit...
  • Engelhardt: Seit vielen Jahren schon kaufe ich keine Drucker mehr von HP, aus genau solchen...
  • Redaktion: Der Text muss individuell sein, daher bist du mit einer Vorlage nicht gut beraten....