www.blitzerblog.de berichtet über Neuregelungen aus dem Bereich des Führerscheinwesens. Ab dem 19. Januar 2013 gilt der neue eu-einheitliche EU-Führerschein, dessen Gültigkeit auf 15 Jahre beschränkt ist. Alte Führerscheine bleiben bis 2033 gültig uznd müssen bis dahin nicht umgetauscht werden. Wer es dann aber verschläft, hat keine gültige Fahrgenehmigung mehr.
Alles zum Thema: Auto & Verkehr
antispam e.V. mit Festellungsklage gegen autokette.de erfolgreich
17. Dezember 2012 / 17.12.2012 / / 168Im Frühsommer 2012 wurden zig-Tausende von Handybesitzern mit SPAM-SMS überschwemmt, in denen zum Besuch einer Homepage autokette.de aufgerufen wurde. Über die Spam-Attacke wurde im Forum der Plattform antispam-ev.de diskutiert, ebenso wie bei verbraucherschutz.tv. Wie von Antispam e.V. wurde auch von verbraucherschutz.tv recht massiv die Löschung der Beiträge verlangt. Die Betreiber von autokette.de gaben ihrerseits immer wieder an, mit dieser SMS-Aktions nichts zu tun zu haben und auch nicht für die Drohanrufe verantwortlich zu sein. Nichtsdestotrotz untersagte die Bundesnetzagentur dem Betreiber die Fortsetzung des Geschäftsmodelles “sms Werbung”. Während verbraucherschutz.tv den Beitrag vor einer sehr konkreten Bedrohungssituation löschte und gleichzeitig eine Anzeige wegen Bedrohung bei der Staatsanwaltschaft Arnsberg erstattete, verblieben bei Antispam die Beiträge bis heute online und man legte ein geeignetes Rechtsmittel gegen die Aufforderung zur Löschung ein. … weiterlesen
Österreich wird für Verkehrssünder teuer
13. Dezember 2012 / 13.12.2012 / / 58Wer 2013 im außerhalb Deutschlands mit Auto, LKW oder Motorrad unterwegs ist, der sollte sich über die verkehrsrechtlichen Änderungen ab 2013 rechtzeitig informieren. So plant z.B. nach Angaben des ADAC die österreichische Regierung ab Januar eine drastische Erhöhung der Strafrahmen für Bagatelldelikte. In Frankreich wird reflektierende Kleidung für Motoradfahrer verpflichtend. Diese Vorschrift gilt natürlich auch für deutsche Motorradfahrer, die in Frankreich unterwegs sind. … weiterlesen
Verkehrsstrafrecht Teil des “Blitzerblog”-Angebotes
1. November 2012 / 01.11.2012 / / 63www.blitzerblog.de stellt unter Regie der beiden Verkehrsrecht-Experten Henning Lüdecke und Roland Fritzsch – Rechtsanwälte von LF Legal aus Hannover – umfangreiche Informationen zu Verkehrsrecht-Themen bereit, u.a. zu Rotlichtverstößen, Geschwindigkeitsübertretungen, zur MPU (Idiotentest), aber auch zu differenzierteren Themen wie Handy am Steuer oder Führerschein auf Probe. Die kostenlose anwaltliche Erstberatung ist Teil des Informationsangebotes, dass auch “Verkehrsstrafrecht” mit ins Portfolio. Experten für Verkehrsstrafrecht sind gefragt, wenn es sich halt nicht mehr “nur” um ein Knöllchen oder ein paar Punkte geht, sondern um echte Straftaten
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Behindertenparkplatz ist tabu – auch für Anwälte
24. Juli 2012 / 30.07.2012 / / 95Auch wenn andere Plätze für Behinderte frei sind, dürfen Falschparker, die verbotener Weise auf einem Behindertenparkplatz parken, abgeschleppt werden. Ein Anwalt konnte es nicht verstehen, dass sein Auto vor einem Gerichtsgebäude abgeschleppt wurde, nur weil er auf einem Behindertenparkplatz gestanden habe und argumentierte damit, dass der andere Parkplatz für behinderte Menschen ja noch frei gewesen ist. … weiterlesen
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