antispam e.V. mit Festellungsklage gegen autokette.de erfolgreich

/ 17.12.2012 / / 160

Im Frühsommer 2012 wurden zig-Tausende von Handybesitzern mit SPAM-SMS überschwemmt, in denen zum Besuch einer Homepage autokette.de aufgerufen wurde. Über die Spam-Attacke wurde im Forum der Plattform antispam-ev.de diskutiert, ebenso wie bei verbraucherschutz.tv. Wie von Antispam e.V. wurde auch von verbraucherschutz.tv recht massiv die Löschung der Beiträge verlangt. Die Betreiber von autokette.de gaben ihrerseits immer wieder an, mit dieser SMS-Aktions nichts zu tun zu haben und auch nicht für die Drohanrufe verantwortlich zu sein. Nichtsdestotrotz untersagte die Bundesnetzagentur dem Betreiber die Fortsetzung des Geschäftsmodelles “sms Werbung”. Während verbraucherschutz.tv den Beitrag vor einer sehr konkreten Bedrohungssituation löschte und gleichzeitig eine Anzeige wegen Bedrohung bei der Staatsanwaltschaft Arnsberg erstattete, verblieben bei Antispam die Beiträge bis heute online und man legte ein geeignetes Rechtsmittel gegen die Aufforderung zur Löschung ein.

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Zitat Antispam: “Infolge der deutlichen, zum recht drastisch ausgeschmückten Aufforderung zur Löschung des o.g. Themas hat sich der Antispam e.V. dazu entschlossen, eine negative Feststellung gegen die ESSI GmbH, Solingen, als Betreiberin des Portals autokette.de zu erwirken, nach der das Thema nicht gelöscht werden muss. Die negative Feststellungsklage wurde durch einen vom Antispam e.V. beauftragten Rechtsanwalt beim Landgericht Frankenthal eingereicht und von diesem Mitte August 2012 angenommen. Die ESSI GmbH beauftragte ihrerseits eine Kanzlei mit der Abwehr der Verfügung.”

Das Feststellungsverfahren konnte der Verein Antispam jetzt für sich entscheiden. Hier den kompletten Artikel lesen.

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Die Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Arnsberg dauern noch an.

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