Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

BGH: Beitragserhöhung in der Privaten Krankenversicherung kann unwirksam sein – IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19

30. Dezember 2020 / 03.01.2023 / Burkhard Salzmann / 559

Private Krankenversicherer müssen ihre Beitragserhöhungen ordnungsgemäß begründen können und den Versicherten mitteilen, welche Veränderung der Rechnungsgrundlage die Beitragserhöhung notwendig macht. Das hat der Bundesgerichtshof mit zwei Urteilen vom 16. Dezember 2020 klargestellt (Az.: IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19). … weiterlesen

Audi A6 geht im Abgasskandal zurück – LG Kiel 4 O 71/20

29. Dezember 2020 / 29.12.2020 / Burkhard Salzmann / 83

Audi hat im Abgasskandal eine weitere Niederlage hinnehmen müssen. Mit Urteil vom 22. Dezember 2020 entschied das Landgericht Kiel, dass der Autohersteller den Audi A6 des Klägers zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung ersetzen muss (Az.: 4 O 71/20). … weiterlesen

So wählen Sie die richtige Wassermatratze

28. Dezember 2020 / 28.12.2020 / Udo Schmallenberg / 56

Steht der Kauf einer neuen Wassermatratze an, sollte die Entscheidung nicht leichtfertig gefällt werden. Schließlich kommt es in hohem Maße darauf an, dass die neue Matratze für das Wasserbett zum individuellen Körper des Schlafenden und seinen Vorlieben passt. Es müssen somit einige Kriterien beim Kauf von Wassermatratzen beachtet werden, damit eine entspannte Nachtruhe gewährleistet werden kann. Welche Faktoren dabei eine Rolle spielen, erklärt der folgende Beitrag. … weiterlesen

VW T6 im Abgasskandal – EuGH-Urteil wirkt sich aus – C-693/18

28. Dezember 2020 / 21.04.2021 / Burkhard Salzmann / 118

Der EuGH hat mit Urteil vom 17. Dezember 2020 entschieden, dass Abschalteirichtungen bei der Abgasreinigung, inklusive Thermofenster, grundsätzlich unzulässig sind (Az.: C-693/18). „Das Urteil hat weitreichende Auswirkungen und betrifft auch den VW T6. Auch in dem Bulli mit dem Dieselmotor des Typs EA 288 wird ein Thermofenster bei der Abgasrückführung verwendet. Nach der Entscheidung des EuGH ist somit klar, dass im T6 eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt“, sagt Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius, BRÜLLMANN Rechtsanwälte. … weiterlesen

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