KBA nimmt Mercedes Vito ins Visier – US-Ermittler sind illegaler Motorsteuerungssoftware auf der Spur

/ 23.02.2018 / / 374

Die Nachrichtenagentur Reuters hat unter die Berufung auf die Bild am Sonntag gemeldet, dass sich aus vertraulichen Unterlagen von US-Ermittlern Hinweise auf illegale Motorsteuerungssoftware in Mercedes-Benz Fahrzeugen ergeben. Diese Software soll dafür sorgen, dass nach 26 Kilometern die Abgasnachbehandlung aufhört, was entsprechend zu deutlich höheren Abgasemissionen führen würde, insbesondere auch der derzeit im Fokus des öffentlichen Interesses stehenden Stickoxidwerte. Anhand von Geschwindigkeits- und Beschleunigungswerten soll das Fahrzeug zudem erkennen, ob es sich auf einem Abgasprüfstand befindet.

Thomas Sittner

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Rechtsanwalt Thomas Sittner ist Partner bei CLLB in München und spezialisiert auf juristische Themen rund um Widerruf und Abgasskandal

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Sollte sich der Verdacht bestätigen, so würde dies dazu führen, dass betroffene Fahrzeugeigentümer leichter als bisher Schadensersatzansprüche wegen vorsätzlich sittenwidriger Schädigung aufgrund des Einbaus von illegalen Motor- und Abgassteuerungssystemen durchsetzen können.

Rechtsanwalt Hendrik Bombosch von der auf Verbraucherschutz spezialisierten und bundesweit tätigen Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, die bereits gegen die Daimler AG im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal klagt, ist der Auffassung, dass spätestens dann die zugunsten von Fahrzeugkäufern des VW-Konzerns ergangenen Urteil analog auf betroffene Mercedes-Benz Fahrzeuge anwendbar sind.

Weiter wird berichtet, dass sich aus den Dokumenten Zweifel von Daimler-Mitarbeitern ergeben, dass deren Fahrzeuge in der Lage seien, die US-Umweltvorschriften einzuhalten. Die Daimler AG dementierte die Existenz dieser Unterlagen nicht, sondern sagte lediglich, dass den Behörden die Unterlagen bekannt seien, es aber nicht zu einer Anklage gekommen sei. Fragt sich, wie lange noch.

Bisher wehrt sich die Daimler AG gegen die Vorwürfe, auch sie habe die Abgaswerte ihrer Fahrzeuge wie der Volkswagenkonzern dergestalt manipuliert, dass die Umweltnormen nur auf dem Prüfstand, nicht aber im realen Fahrbetrieb eingehalten werden.

In Deutschland soll das Kraftfahrtbundesamt derzeit sein besonderes Augenmerk auf den Mercedes Vito richten. Dort bestünde der Verdacht, dass illegale Abschaltvorrichtungen verbaut worden seien. Das KBA erwäge, Daimler zu einer Anhörung zu laden. Es bleibt also äußerst spannend.

Bereits zuvor wurde von Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft im Hause der Daimler AG berichtet. In diesem Zusammenhang wurde bereits von eventuell illegalen Abschaltvorrichtungen gesprochen. Auch kündigte die Daimler AG Pläne an, Tausende von Fahrzeugen in die Werkstätten zu rufen, die mit den massenhaft verbauten Dieselmotoren des Typs OM 642 bzw. OM 651 ausgerüstet sind. Auch dies im Zusammenhang mit deren Emissionen. Dabei versichert die Daimler AG, dass alles in Ordnung sei und es sich nur um eine freiwillige Optimierung handele. CLLB Rechtsanwälte vernehmen diese Ausführungen äußerst skeptisch.

CLLB Rechtsanwälte haben deutschlandweit auf diesem Gebiet rechtliche Erfahrungen durch die Vertretung Hunderter vom Diesel-Abgasskandal betroffener Kunden des VW Konzerns gesammelt. Auf diese Erfahrungen könnten gegebenenfalls auch Mercedes-Diesel Eigentümer zurückgreifen.

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