Änderungen des Urheberrechtes

/ 24.05.2017 / / 35

Der Koalitionsvertrag steht und mit ihm festgeschriebene Überlegungen zur Änderung des Urheberrechts. Es soll „den Herausforderungen des digitalen Zeitalters“ angepasst werden. So sollen etwa europäische und internationale umgestaltet und ausgebaut werden. Die ermäßigte Mehrwertsteuer etwa soll nach Möglichkeit in Europa einheitlich für E-Books und andere digitale Informationsquellen gelten. Daneben soll die „kollektive Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften gestärkt werden. Ferner sollen die Abmahnregeln erneut überprüft werden.

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

Vor allem aber sind zwei Bereiche, die nach dem Willen der Großen Koalition anders gestaltet werden sollen, interessant: die Providerhaftung und die Liberalisierung des Zugangs zu Literatur für Bildung und Forschung. Open Access beinhaltet die Forderung, dass wissenschaftliche Literatur nichts kosten und im Internet frei zugänglich sein soll. Das ist der Ansatz des Koalitionsvertrages, der die Stärkung der Bereiche Bildung und Forschung vorsieht. Der Forderung nach einer „digitalen Lehrmittelfreiheit“ umfasst eine Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urhebergesetz, wodurch Schüler und Studenten freien, kostenlosen und unbegrenzten Zugang zu wissenschaftlicher Literatur haben sollen. Momentan gilt noch die Regelung, dass nur kleine Textpassagen eines Werkes (nach der Rechtsprechung des BGH bis zu 12 %) frei verfügbar sind. Möglicherweise soll Bibliotheken das Recht eingeräumt werden, E-Books zu lizensieren.

„Plattformen, deren Geschäftsmodell im Wesentlichen auf der Verletzung von Urheberrechten aufbaut“, sollen stärker in die Verantwortung genommen werden. Im Koalitionsvertrag heißt es: „Wir werden dafür sorgen, dass sich solche Diensteanbieter nicht länger auf das Haftungsprivileg, das sie als sogenannte Hostprovider genießen, zurückziehen können und insbesondere keine Werbeeinnahmen mehr erhalten.“ Offenbar reicht der Großen Koalition die aktuelle Rechtsprechung des BGH nicht, die bereits eine (weitere) Haftungsverschärfung zum Inhalt hatte (vgl. I ZR 80/12, Urteil v. 15.8.2013 [http://openjur.de/u/643330.html], sowie I ZR 216/11, Urteil v. 16.5.2013 [http://openjur.de/u/654482.html]). Bleibt also abzuwarten, wie die konkreten Regelungen aussehen und wie sich die Rechtsprechung dazu entwickelt.

Mehr Infos auf www.ra-herrle.de

Alternative Text
Kommentare / Anzahl der Kommentare: bisher keine
Kategorien: Verbraucherschutz Schlagwörter: / /

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Wir würden uns über Ihr Like sehr freuen!

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Marcel: Uns hat es nach 5 Jahren PayPal-Nutzung getroffen. Am 3. März hat uns PayPal geschrieben:...
  • Rolf Zuppinger: Hallo ist mir auch so passiert, nur habe ich bezahlt in der Hoffnung meine...
  • Armin: Wir haben noch einiges an Schrott Zuhause im Garten herumliegen und wollten diesen...
  • Udo Schmallenberg: Das verjährt leider Ende des Monats. Ist beim 3er ohnehin nicht so einfach. LG...
  • Erika Petersen: Guten Abend, könnten Sie mir sagen, ob es Sinn macht für meinen BMW, 3er Cabrio,...

Newsletter

Tragen Sie sich jetzt in unseren Newsletter ein und bleiben somit immer auf dem Laufendem

Kategorien

Für Anwälte

Interessierte Kooperationsanwälte senden ein Mail an info@verbraucherschutz.tv

Tel.: 0800 000 1961