Zum Aktenzeichen VII ZR 251/17 verhandelt der BGH über Schäden durch die Waschanlagennutzung
Automatische Waschstraßen führen einen PKW ohne Steuerungsmöglichkeiten des Autobesitzers in dessen Beisein durch den Reinigungsprozess. “Hände weg vom Lenker und Fuß von der Bremse!” – Nutzer kennen die goldenen Regel eines reibungslosen Waschvorgangs – aber was, wenn die Motorelektronik etwas anders im Sinn hat oder ein “Menschlicher Kurzschluss” den Waschvorgang erheblich beeinträchtigt? Auf dem Weg zum selbstfahrenden Auto ist das selbstbestimmte Verhalten eines Autos – gesteuert vom Fahrer oder von der Elektronik – im Waschvorgang nun am Bundesgerichtshof ( VII ZR 251/17 ) angekommen. Ein Nutzer einer Waschanlage hatte auf die Bremse getreten, dabei war es zu einem Auffahrunfall mit insgesamt drei beteiligten Fahrzeugen gekommen. Der Beteiligte in der Mitte verlangte 1200 Schadensersatz und klagte sich damit durch die Instanzen. Der Bundesgerichtshof stellte fest: Den Betreiber der Anlage trifft keine Schuld – wenn er ausreichend auf die Gefahr eines selbständigen Bremsens hingeweisen hat. Diese Frage – also ob ausreichend gewarnt wurde . muss nun das Landgericht Wuppertal final klären. … weiterlesen
Ab September 2018 werden die neuen Abgasmesszyklen WLTP und RDE stufenweise eingeführt. Die Umstellung sorgt bei Porsche offenbar für Probleme und führt zu erheblichen Einschränkungen bei Neubestellungen. Einen generellen Verkaufsstopp in Europa, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am 1. Juni 2018 berichtet hatte, gibt es nach Angaben des Sportwagenbauers allerdings nicht. … weiterlesen
In München wurde der Auto-Manager Wolfgang Hatz verhaftet: In den Abgasskandal kommt etwas Bewegung. Erstmals wurde mit Wolfgang Hatz ein ehemaliger Volkswagen-Manager wegen seiner Verstrickungen in die Diesel-Affäre wegen Flucht- und Verdunklungsgefahr in Untersuchungshaft genommen. Vorgeworfen wird ihm eine Beteiligung an den Software-Manipulationen des Motoren EA189 und am AUDI 3 Liter-TDI—6-Zyl., der z.B. von Porsche für die SUV genutzt wurde. … weiterlesen
Rund 22.000 Porsche Cayenne 3,0-Liter-V6-Diesel, davon etwa 6000 in Deutschland zugelassene Fahrzeuge, werden demnächst in die Werkstatt zurückgerufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat diesen Rückruf angeordnet, da Unregelmäßigkeiten in der Motorsteuerungs-Software entdeckt wurden. Betroffen sind Fahrzeuge der Baujahre 2014 bis 2017. Zudem wurde ein Zulassungsverbot für die betroffenen Modelle erlassen. … weiterlesen
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 2. August 2017 entschieden, dass Ferrari in die Löschung der deutschen und internationalen Marke „Testarossa“ einwilligen muss und dadurch Markenrechte an Testarossa verliert. Begründung: Der Sportwagenbauer habe die Marke in den vergangenen fünf Jahren nicht mehr ausreichend genutzt. Geklagt hatte ein Spielwarenhersteller aus Nürnberg, der die Marke künftig für eigene Zwecke nutzen möchte. Ferrari kann gegen das Urteil allerdings noch Rechtsmittel einlegen. … weiterlesen
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