Staatsanwaltschaft Potsdam stellt Ermittlungsverfahren gegen Michael Burat ein

/ 03.01.2012 / / 751

Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat die massenhaft dort eingegangenen Anzeigen gegen Michael Burat u.a. nun eingestellt und zwar mit dem Hinweis darauf, dass durch die getroffenen Ermittlungen der Tatvorwurf des “Betrugs als Mitglied einer Bande” nicht mit Sicherheit erwiesen werden konnte.

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In den entsprechenden Beschwerdebelehrungen steht, dass die betroffene Firma auf die Kostenpflichtigkeit ihrer Angebote erst Anfang 2010 im erforderlichen Umfang hingewiesen habe. Aufgrund dieser Veränderungen sei der Vertragsschluss nach dem Frühjahr 2011 von mehreren Gerichten bejaht worden. Dabei zitiert die Richterin auch Urteile, auf deren fehlende rechtsprägende Bedeutung ausdrücklich hingewiesen wurde. Die Verfahrenseinstellungen betrifft u.a. Anzeigen, die bei der Staatsanwaltschaft bezüglich outlets.de und deren Inkasso-Dienstleistern gestellt wurden.

Bevor jetzt wieder das Fragen anfängt. Nein, diese Verfahrenseinstellungen bedeuten nicht, dass Sie die Rechnungen jetzt bezahlen müssen. Es ist so wie immer im Leben: Das Widersprechen einer Forderung und das Warten auf einen Mahnbescheid ist nicht verboten.

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Kommentare / Anzahl der Kommentare: 14 Kommentare
Kategorien: Michael Burat
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14 Kommentare zu “Staatsanwaltschaft Potsdam stellt Ermittlungsverfahren gegen Michael Burat ein”

  1. Altvater sagt:

    Am 10.01.2011 hat der Staatsanwalt in Osnabrück sein Plädoyer gehalten, jetzt folgen die Plädoyers der zahreichen Anwälte der Angeklagten. Mit einem Urteil ist nicht vor Ende Februar zu rechnen.

    In Frankfurt wird das Verfahren gegen den Stacheldrahtkönig immer wieder nach hinten geschoben.

    Darmstadt kann sich immer noch nicht zu einem Verfahren durchringen.

    Hamburg läuft, wird sich aber auch noch eine Weile hinziehen.

  2. rudido sagt:

    Die Begründung der Potsdamer Verfahrenseinstellung ist auf jeden Fall ein XXXXX, wenn man folgendes bedenkt:
    1. Eingang der Strafanzeige bei der Polizei war am 11.01.2010
    2. Der Anzeigenerstatter ist logischerweise erst nach Erhalt einer Rechnung aktiv geworden. Diese werden aber frühestens nach “Verstreichen der Widerrufsfrist” verschickt. Somit war die Anmeldung auf der Seite Ende Dezember 2009

    Und genau diesem Erstatter der Strafanzeige schreibt Frau Staatsanwältin, “dass auf der von Ihnen genutzten Internetseite ein hinreichender Hinweis auf die Kostenpflicht des Angebots bestanden hat.”

    Admin: das ist genau das, was ich meine, aber wenn wir sagen, es ist ein XXXX, dann schaden wir der Sache. Lasst uns das mal professioneller angehen und hier auch nicht das ganze Pulver verschießen – die müssen nicht wissen was wir alles wissen.

  3. Rauschebart sagt:

    Ein wenig verwundert bin ich über die relativ geringe Resonanz auf das Inkassovolumen von 800.000 offenen Forderungen. Ich kann mir kaum vorstellen, dass ein größerer Teil von den 800.000 schon angemahnt wurde und glaube, dass allenfalls ein ausgesuchtes Paneel kurz vor Weihnachten das Auskommen bis nach dem Prozessende vor dem LG Frankfurt sichern sollte. Aber wie gesagt, das ist nur meine persönliche Spekulation.

  4. admin sagt:

    Mich würde auch mal interessieren, wie viele der 800.000 offenen Forderungen der DZI aus der Zeit vor Frühjahr 2010 stammen und ob man die aussortiert im deutlichen Rechtsbewusstsein, dass die Rechnung stellenden Seiten ja erst NACH Frühjahr 2010 rechtskonform gestaltet waren? Ich hab hier auf jeden Fall die Adressen von zahlreichen Usern, die jüngst noch am 24. Dezember 2011 auf Ihren Besuch bei outlets.de im Dezember 2009 erinnert wurden. verbraucherschutz.tv hat übrigens am 23. Oktober 2009 zum ersten Mal über outlets.de berichtet. In den Potsdamer Verfahrenseinstellungsbegründungen steht ja eindeutig, dass man dem Betrugsverdacht auch aufgrund der Seiten-Veränderungen nach Frühjahr 2010 nicht nachgehen mag. Auch hier wieder interessant: War kein Beschwerdeführer Opfer aus dieser “Vor-Zeit”? Wenn ja, dann ist die “Allgemeine Verfahrenseinstellung” wie beschrieben ohnehin ein Witz.

  5. Rauschebart sagt:

    Ich finde es müßig, als Nicht-Jurist mit weiteren Nicht-Juristen darüber zu spekulieren, ob und was an der Abofallenmasche Betrug ist oder war. (Selbst Juristen tun sich ja damit schwer => Prof. Hoerens Blog “runde Tisch gegen Abzocke”)

    Fakt ist, dass gegen Burat ein Strafgerichtsverfahren wieder eröffnet wurde, nachdem das OLG dem LG in Frankfurt sein Urteil pro Burat zurückgwiesen hat. Die Begründung der Zurückweisung ließ an Eindeutigkeit keine Wünsche mehr offen. Es sollte nämlich der Tatbestand des banden- und gewerbsmäßigen Betrugs berücksichtigt werden.

    Nachdem der Prozess ursprünglich im Herbst letzten Jahres begonnen werden sollte, aber auf den Januar verschoben wurde, sehe ich darin die für mich logische Erklärung, dass die Verteidigung (Burats) ihre Strategie neu aufstellen musste, da ja die ursprünglich verfolgte Strategie zu scheitern drohte.

    Wollen wir es doch einfach mal abwarten, bevor wir uns jetzt (auch noch als Nichtjuristen) die Münder zerreißen, um möglicherweise hinterher als Trottel dazustehen.

    Admin: Das sehe ich genauso. Kleiner Einwurf: Es gab noch kein Verfahren vor dem LG Frankfurt. Dieses hatte eine Verfahrensaufnahme auf Antrag der Staatsanwaltschaft abgelehnt und wurde anschließend vom OLG zur Verfahrensaufnahme angewiesen.

  6. Typisch deutsche Rechtsprechung sagt:

    @admin: Wer soll das gute Herz denn haben ?

    Richter können doch so blind nicht sein – die müssen sowas doch auch sehen:

    Impressum/AGB/Preishinweise verschwinden bei der Anmeldung, Datenübermittlung früher als kommuniziert:
    http://www.youtube.com/watch?v=k-RGKAHvuDE&t=1m21s

    Umleitungsprozess:
    http://www.youtube.com/watch?v=LFTBeACNY1c&t=4m45s

    Anmeldeprozess:
    http://www.youtube.com/watch?v=ZhX5PvHewTI&t=3m20s

    Preishinweise, alles andere als transparent:
    http://www.youtube.com/watch?v=qXBqtHeiXzE

    Aber trotz aller Widrigkeiten, tut sich ja was:
    http://aktuell.meinestadt.de/hannover/2011/06/16/niedersachsens-polizei-ruestet-gegen-internetkriminalitaet-auf/
    http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/hannover/cybercops101.html

    Ich sehe uns daher lediglich als die Vorhut, die “Netzindianer”, die den Vormarsch des Feindes verlangsamen. Ich hoffe nur, daß wir nicht wie die Sprechrollen aus TNG enden 🙂

    Admin:

    Sorry, aber soweit, dass Richter ihre Feierabend vor youtube verbringen müssen sind wir zum Glück noch nicht. Ein Richter hat die Wahl, wo und wie er sich informiert und das ist auch gut so. Du lieferst doch keine Beweismittel. Wir bloggen rum, mehr nicht. Wir informieren Opfer, nicht Staatsorgane…. Mir graut vor einem Rechtssystem in dem die Verfahrensvorbereitung über youtube-Quellen abgewickelt wird. Diese Bedeutung haben wir nicht und sollten wir auch niemals haben.

    Bedeutung bekommt man auf “anderen Wegen” (siehe Hl. Drei Könige). Das Thema “Opferbereitschaft” und “Standhaftigkeit” wird in Bloggerkreisen z.B. sehr ungern besprochen und das ist der Grund, warum Abzocker “uns” auch nicht wirklich ernst nehmen.

  7. Typisch deutsche Rechtsprechung sagt:

    Hallo Rauschebart,

    “der weg ist das Ziel” konstatierte Konfuzius vor rund zweieinhalbtausend Jahren.
    Der Weg, der in solche Fallen führt, sollte dem Gericht vorgelegt werden, NICHT DAS ZIEL!
    Selbst die Abzocker warten mit Screenshots auf > lächerlich, aber das ist ihre einzige Chance.
    WARUM zur Hölle wird der WEG in die Falle nicht mal dokumentiert und den Gerichten VORGELEGT?

    @admin: Denkst Du an Verurteilung wegen Drogenbesitzes? Denn offenbar scheinen hier Unmengen von Psychopharmaka involviert zu sein?!

    Admin: nein, ich denke nicht an Drogenbesitz. Ich denke an die Hl. Drei Könige “und sie fanden einen anderen Weg in ihre Heimat!” Was ich damit sagen will: “s gibt immer andere Wege, man muss nur ein großes Herz haben und gut sein!”

  8. Typisch deutsche Rechtsprechung sagt:

    Ich gebe Ihnen ja Recht, dass tlw. Urteile als Argumentationshilfe herangezogen werden, die mit kaum einem der Fälle wirklich vergleichbar sind. Aber letzten Endes sind es Trophäen, mit denen sie sich brüskieren und damit den unzureichend informierten Verbraucher zur Zahlung nötigen.
    “Das Glück ist mit den Dummen” sollte man ergänzen “und das Gesetz mit den Gesetzlosen.”

    Ich habe mal den Fehler gemacht, mir diese Selbstbeweihräucherungsblogs einiger Drahtzieher mal durchzulesen. Das grenzt ja echt schon an Gehirnwäsche. Die Frage, die sich mir da ernsthaft stellt ist, welcher Psychodoktor bei den Herren die Schaltzentralen überarbeitet hat, damit jemand von selbst auf solche verdrehte Rechtsauffassungen kommt und auch noch versucht, überzeugt davon zu sein.
    Oder ist es einfach ein Spielchen, die Grenzen der Justiz auszuloten, wie sich Halbstarke mit Alk vollpumpen, bis einer von ihnen ins Gras beißt? Aber die Halbstarken, zumindest die Überlebenden, lernen meist aus dieser Erfahrung. Tun das auch die Drahtzieher von Abzockmaschen?

    Speziell Herrn Burat sieht man seinen tief verwurzelten Kummer ja bereits an > alt wird er mit dieser Lebenseinstellung sicher nicht, denn dass in seinem Unterbewusstsein die Uhren anders laufen, vermag er in überraschenden Interviews nicht zu verbergen. Aber immerhin hat er sich anscheinend einem Coaching unterzogen, was man seinen neuerlichen Auftritten ansehen kann. Welcher Coach sich allerdings diese Verantwortung aufbürdet, einem Menschen derlei tiefliegende Konflikte anzutun, ist fraglich.

    Dass aber die Gerichtsbarkeit einfach nicht erkennen will, dass viele dieser Strukturen einfach darauf aus ist, nur Kosten zu generieren und solche Prozesse überhaupt angestrengt werden, ist mir schleierhaft.
    Statt dass sich dort mal eine Taskforce bildet, die ohne die gesetzlichen Scheuklappen das Modell beleuchtet und entsprechend bewertet, damit derlei Kosten nicht weiterhin zu Lasten des Steuerzahlers produziert werden, wird irgendwie weiterhin nach Schema F, niedergeschrieben zu Kaiser Wilhelms Zeiten, verfahren.
    “Das Gesetz wohl doch mit den Gesetzlosen.” 🙁

    Und es werden ja immer mehr, die neben ihrem Hartz IV noch irgendwelche dubiosen Geschäfte aufziehen > offenbar ein Franchise-System.
    Also dann kann ich mich lieber mit Verwandten, Freunden, Bekannten, Geschäftspartnern und Kunden GEMEINSAM zu Feierlichkeiten treffen, ohne mein Tun verschweigen zu müssen. Bei mir trifft sogar mein eigener Mitbewerber mit meinem Kunden zusammen, ohne dass ich ein schlechtes Gewissen haben muss. Ich brauche auch keinen Stacheldraht an Privat- oder Geschäftsräumen oder Fakeadressen und Briefkastenfirmen.
    Aber wie Sie schon treffend ausführten: “Der zufriedene Kunde ist nicht das Ziel, sondern nur der zahlende Kunde.”

    In diesem Sinne : Macht weiter so!

  9. Rauschebart sagt:

    “Die Geschäftsidee von Herrn Burat ist kein Betrug, sie nutzt nur Prozesse aus, die ihm als Dienstleister ohne großen Aufwand die Kassen füllen ohne das am Ende ein zufriedener Kunde steht. ”

    Ich möchte an der Stelle mal eben widersprechen. Bisher haben alle, aber ausnahmslos alle Strafgerichte, die sich mit dem Thema Abzocke beschäftigt haben, ausschließlich die Hauptseite betrachtet, auf der in welcher Form auch immer, der Preis ausgewiesen ist. Soweit, so klar, so konform gehe ich auch mit Deiner Aussage.

    Was aber bisher völlig außer Acht geblieben ist, das ist der Weg in die Abzocke. Für Jedermann sehr leicht nachvollziehbar an dem Beispiel der Suche nach Mitbewohnern oder Mitfahreren. Also Eingabe des Suchbegriffs und Auffinden des Anbieters eben mit keinerlei Kostenhinweis. Dann kommt die berühmte Vorschaltseite, in dem Fall eine in Facebook eingebundene Werbeseite mit der Weiterleitungsfunktion, ebenfalls ohne jeglichen Kostenhinweis. Erst die Weiterleitung führt zu der eigentlichen Hauptseite. Im Fall Burat ist hier sogar noch eine sog. “Landingpage” ohne Kostenhinweis geparkt. So weit so gut möchte man meinen, soll doch der Nutzer ein wenig aufmerksamer lesen oder vorsichtiger mit seienn Daten umgehen.

    Der Clou ist ja der, dass viele gleichartig funktionierende Angebote im Netz existieren, die aber nicht darauf ausgelegt sind, nur mit dem Inhalt Geld verdienen zu wollen, sondern mit einer Leistung in Form einer Vermittlung oder Werbung o.ä., weshalb der Nutzer ja gerade nicht davon ausgeht, hier zur Kasse gebeten zu werden.

    Ich meine, hier sehr wohl den Ansatz für den “Betrug” zu erkennen. Spätestens dann, wenn ich die komplette Infrastruktur betrachte, bis hin zu heftig mahnenden Rechtsanwälten oder Inkassodienstleistern, dann denke ich auch hier Ansätze für “banden- und gewersbsmäßigen Betrug” erkennen zu können. Ich denke, dass aus exakt diesem Grund ein gewisser Herr ab Januar auch vor dem LG in Frankfurt erscheinen soll.

    Admin: Ja nun Rauschebart, bei allem Respekt, aber ob du oder ich das erkennen oder ob in Rodgau ein Sack Reis umfällt ist nicht relevant. Wir werden diese Abzocke irgendwann beenden, sovuiel ist klar, aber es wird eventuell nicht Folge einer Betrugsklage sein…

  10. Typisch deutsche Rechtsprechung sagt:

    Es ist zwar wie immer: “Das Widersprechen einer Forderung und das Warten auf einen Mahnbescheid ist nicht verboten.”, aber dennoch wird dies wieder ein Meilenstein in der Arroganz des selbsternannten Rechtsprofis.
    Letzten Endes unterstützt es aber seine unübersehbare Profilneurose, seinen Narzismus und wird weiteren Abzockmethoden sowohl aus seinem, als auch aus anderen “Häusern” immensen Vorschub bieten.
    Wenn Deutschland irgendwann aus der EU geworfen wird, könnte es wohl an unserer Rechtsprechung liegen, denn andernorts in Europa wären solche Subjekte schon längst einkassiert worden.

    Admin: So dramatisch sehe ich das alles nicht mehr. Richter und Staatsanwälte sind auch nur Menschen. Ich würde mich langsam als einen ganz ganz kleinen Experten bezeichnen. Ich kenne fast alle Urteile. Die aktuelle Verfahrenseinstellung stützt sich u.a,. auf das Wittener Urteil. Um das einordnen zu können, muss man es aber kennen und kaum jemand macht sich die Mühe, dieses Urteil mal genauer unter die Lupe zu nehmen. Beim Wittener Urteil z.B. wird der Vertragsschluss vom “Opfer” nicht mal verneint.

    Les das doch mal und sag mir dann, wie dieses Urteil als “Argument” für die aktuelle Verfahrenseinstellung herangezogen werden kann?

    http://www.verbraucherzeit.de/2010/09/23/outletsde-und-das-urteil-von-witten-2c58510

    Es ist aber passiert und daher ist es “amtlich” – Nur: Amtlich heißt doch nicht, dass es auch richtig ist.

    Herr Burat hat mir nach Lektüre dieses Artikel mal vorgeworfen “verbraucherschutz.tv” lügt. Einen Beweis, dass es Urteile gegen Kunden gibt, die nach einem widersprochenen Mahnbescheid auf Zahlung verklagt und verurteilt wurden, hat er bis heute nicht vorgelegt.

    Die Geschäftsidee von Herrn Burat ist kein Betrug, sie nutzt nur Prozesse aus, die ihm als Dienstleister ohne großen Aufwand die Kassen füllen ohne das am Ende ein zufriedener Kunde steht. Der zufriedene Kunde ist nicht das Ziel, sondern nur der zahlende Kunde. Das ist das Problem…Für mich ist Abzocke, wenn Kunden erfolgreich Dinge angedreht werden, die sie nicht haben möchten oder mit denen sie unzufrieden sind. Dies ist aber nicht wirklich ein Straftatbestand und das ist halt das Problem.

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