Filesharing: BGH Schutz von Ehe und Familie geht vor – BGH I ZR 154/15

/ 16.03.2017 / / 89

Der Inhaber eines Internet-Anschlusses ist bei Filesharing-Vorwürfen nicht verpflichtet, seine Familienmitglieder zu belasten. Das hat der Bundesgerichtshof bereits mit Urteil vom 6. Oktober 2016 entschieden (Az.: I ZR 154/15). Mit der nun veröffentlichten Urteilsbegründung wird klar, dass der abgemahnte Anschluss-Inhaber keine Nachforschungen anstellen muss, ob Ehepartner oder die eigenen Kinder illegal, Filme, Musik, etc. bei Tauschbörsen im Internet zur Verfügung gestellt haben. weiterlesen

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Filesharing: Anschlussinhaber muss nicht ohne Anlass überwachen und informieren

/ 17.05.2016 / / 43

Immer mehr Entscheidungen des Bundesgerichtshofes nehmen Anschlussinhaber bei unerlaubtem Filesharing durch Dritte aus der Verantwortung. Mit zwei  aktuellen  Urteilen (I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15) hat sich der BGH  wieder eindeutig auf Verbraucherseite positioniert und festgestellt, dass Anschlussinhaber nicht für Filesharing verantwortlich sind, wenn volljährige Gäste im Haushalt  Urheberschutzverletzungen begangen haben und es ausgeschlossen werden kann, dass Familienmitglieder zur Rechenschaft gezogen werden können. weiterlesen

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BGH: Schadensersatzpflicht wegen Filesharing

/ 24.05.2017 / / 26

Bundesgerichtshof zur Schadensersatzpflicht wegen  Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse. Urteile vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des Vorwurfs des Filesharing zugesprochen worden sind. weiterlesen

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Redtube.com

/ 23.01.2015 / / 338

Die Website redtube.com ist ein so genannter Streaming-Dienst, der das Ansehen von Pornofilmen auf dem Server des Anbieters ermöglicht. User müssen diese Filme also nicht herunterladen. redtube.com nutzt damit  eine rechtliche Grauzone, da Nutzer des Portals sich keiner Urheberschutzverletzung schuldig machen. weiterlesen

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