Fahrverbote für Diesel in Berlin

/ 09.10.2018 / / 44

Damit hat man rechnen können: Das Berliner Verwaltungsgericht hat der Klage der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und damit den Weg frei gemacht für Dieselfahrverbote in der Hauptstadt. Aktuell trifft es nur einige besonders durch Stickoxid belastete Strecken, das Land Berlin muss aber die Ausweitung auf weiteree Fahrverbotszonen prüfen. weiterlesen

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Fahrverbot für Diesel in Frankfurt und anderen Städten

/ 11.09.2018 / / 22

Ein Fahrverbot für Diesel in Frankfurt a.M. kommen ab 2019. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat am 5. September 2018 Nägel mit Köpfen gemacht. Es entschied, dass in der Main-Metropole Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge mit den Schadstoffklassen Euro 1 bis 4 sowie für Benziner mit Euro 1 und 2 ab Februar 2019 ausgesprochen werden können. Ab September 2019 kann das Fahrverbot auch Diesel mit der Schadstoffklasse Euro 5 treffen. weiterlesen

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Fahrverbot – Bundesverwaltungsgericht entscheidet

/ 22.02.2018 / / 330

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat seine Entscheidung zur Zulässigkeit von Fahrverboten auf den 27. Februar 2018 vertagt. Eigentlich war bereits heute mit einer Entscheidung gerechnet worden. Ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge ist damit aber nicht vom Tisch. Zunächst geht es vor dem Bundesverwaltungsgericht um die Städte Stuttgart und Düsseldorf, nachdem die dortigen Verwaltungsgerichte entschieden hatten, dass ein Fahrverbot ein effizientes Mittel sei, um die Luft in den besonders belasteten Gebieten sauberer zu halten. weiterlesen

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Fahrverbot in München – DUH möchte Umweltministerin in Haft nehmen

/ 30.01.2018 / / 107

Weiter dicke Luft in München – und das, obwohl der bayerische Verwaltungsgerichtshof die Landesregierung schon im Jahr 2014 dazu verpflichtend aufgefordert hatte, Konzepte zur Einhaltung von Stickoxid-Grenzwerten zu erarbeiten und durchzusetzen. Das Verwaltungsgericht München hat nach einem entsprechenden Antrag der DUH „mal nachgesetzt“ und dem Freistaat per Urteil 4000 Euro Strafe angedroht und gefordert, mit Nachdruck an einem Konzept zur Lösung der innerstädtischen Stickoxyd-Belastung zu arbeiten, damit die Grenzwerte endlich eingehalten werden können. weiterlesen

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