Alles zum Thema: Abmahnung

Testkäufe sind rechtsmissbräuchlich

/ 04.10.2017 / / 156

Eigentlich sind Rechtsanwälte ja ganz normale Leute und wenn einer etwas im Internet bestellt muss man nicht zwangsläufig damit rechnen, als Shop-Besitzer anschließend Ärger zu bekommen. Ein findiger Anwalt, der bei einem Konkurrenten seines Mandanten testweise etwas gekauft hatte, musste jetzt vor Gericht eine Niederlage einstecken. Der BGH entschied, dass ein Rechtsanwalt, der sich bei einer Bestellung zunächst als Unternehmer ausgibt, auch dann nicht als Verbraucher gilt, wenn er später im Bestellformular unter “Firma” ein “Privat” eintippt und daher ein Kauf auch keine Vertragsstrafenansprüche auslöst. Der BGH definiert das Provozieren von Verstößen gegen eine Unterlassungsverpflichtung als konkret rechtsmissbräuchlich und Fallenstellerei. weiterlesen

Mitgliedsbeitrag Premium Parship

/ 12.09.2017 / / 621

Thema: Mitgliedsbeitrag Premium Parship – Wer Parship nutzen möchte, muss zwingend zahlreiche Fragen beantworten. Abhängig von einem Teil dieser Antworten fällt der Mitgliedsbeitrag für die Premium-Mitgliedschaft aus. Als Faustregel dürfte gelten: Wer viel hat, wird ordentlich zur Kasse gebeten. Dass z. B. das abgefragte Einkommen ein Aspekt bei der Auswahl der Partnervorschläge ist, wie Parship behauptet, mag möglich sein. Den Recherchen des Verfassers nach dient diese Angabe aber auch der Ermittlung des Angebotspreises für die Premium-Mitgliedschaft. weiterlesen

Achtung Unterlassungserklärung

/ 09.08.2017 / / 41

Achtung Unterlassungserklärung: Werbung für die eigenen Produkte sollte immer auf die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit „abgeklopft“ werden – insbesondere nach der Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen. weiterlesen

Abmahnungen Affiliate-Seiten – Ganze Szene ist in Aufruhr

/ 08.05.2017 / / 721

Die Szene ist in heller Aufruhr: Nachdem der Bundesverband der Verbraucherzentralen gemeinsam mit der Stiftung Warentest massenhaft Abmahnungen an die Betreiber von Webseiten mit gefakten Testberichten (Affiliate-Seiten) versendet hatten und wohl auch weiter versenden, droht nun einem ganzen virtuellen Dienstleistungsbereich das “Aus”. weiterlesen

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