Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

facebook: Kurzfristiger Absturz in mehreren Ländern

19. Juni 2014 / 19.06.2014 / Udo Schmallenberg / 34

Offensichtlich ist facebook am 19. Juni 2014 in mehreren Ländern weltweit für über eine Stunde nicht erreichbar gewesen. Nachrichten über einen Hackerangriff entkräftigten sich aber schnell. Offensichtlich hatten die facebook-Server ein DNS-Problem, das zum Ausfall mehrere Länderversionen sorgte. … weiterlesen

Erste Abmahnungen zum Widerrufsrecht

19. Juni 2014 / 19.06.2014 / Udo Schmallenberg / 185

Es ging – wie erwartet – ziemlich schnell mit den Abmahnungen nach der Umsetzung der neuen Verbraucherrichtlinie. Es liegen die ersten Abmahnungen in Bezug auf das neue Widerrufsrecht vor, das seit Mitte Juni gilt. Rechtsanwalt Wrase erklärt, um was es bei diesen Abmahnungen geht. … weiterlesen

Erpressung nach Teppich-Kauf im Ausland – Waren beim Zoll angeben

18. Juni 2014 / 18.06.2014 / Udo Schmallenberg / 93

Mit einem recht ungewöhnlichen Fall musste sich das Finanzgericht Rheinland-Pfalz beschäftigen: Die Kläger waren Opfer einer Erpressung geworden und wollten die Kosten als außergewöhnliche Belastungen in ihrer Einkommensteuererklärung  steuerlich geltend machen. Das FG Rheinland-Pfalz wies die Klage jedoch ab (5 K 1989/12). Das Urteil ist rechtskräftig. … weiterlesen

Warsteiner darf nicht mit “vitalisierend” werben

17. Juni 2014 / 17.06.2014 / Udo Schmallenberg / 57

Warsteiner darf sein alkoholfreies Bier nun definitiv nicht mit dem Zusatz “vitalisierend” bewerben. Das OLG Hamm hat so entschieden und damit einer EU-Richtlinie zu ihrem Recht verholfen. Demnach müssen gesundheitsbezogene Angaben mit den entsprechenden Werten belegt werden. … weiterlesen

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