Wie funktioniert eine Massenklage?

/ 24.05.2017 / / 63

Mit dem Kapitalanlegermusterverfahrensgesetz KapMuG hat die Bundesregierung 2005 de gesetzliche Grundlagen für so genannte Massenklagen geschaffen, mit denen Klägergruppen als geschädigte Anleger gemeinsam ihre Rechte geltend machen können.

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

Wer sich wegen „falscher, irreführender oder unterlassener Kapitalmarktinformationen“ in Börsen- und Fondsprospekten, Ad-hoc-Mitteilungen oder Jahresabschlüssen betrogen fühlt, kann dank der neuen Vorschriften ohne großen Aufwand einen so genannten Musterfeststellungsantrag beim zuständigen Landgericht einreichen. Ist der Antrag korrekt, veröffentlichen die Richter ihn im elektronischen Bundesanzeiger, jetzt können weitere betroffene Anleger „einsteigen“ – wenn mindestens neun weitere Kläger einsteigen, dann kann das Musterverfahren beginnen. Am Beispiel eines Musterklägers wird die Rechtmäßigkeit und der Klage beurteilt und anschließend das Verfahren eröffnet, das dann automatisch vor dem Oberlandesgericht geführt.
Aber ganz so einfach ist das wohl alles nicht: Vor dem aktuellen Telekom-Prozess hat die Beklagte mittlerweile die gemeinsame Betroffenheit der Kläger angezweifelt und will so die Klägerliste verkleinern. Das führte bereits zu einer Monate dauernden Verschleppung der Prozessvorbereitung.

Im Telekom-Prozess haben die Juristen des Bonner Konzerns zum Beispiel reihenweise beantragt, Anleger nicht zum Musterverfahren zuzulassen – etwa mit dem Argument, dass ihre Ansprüche verjährt seien. Die geplante kurze Vorabprüfung der Anlegerklagen beim Landgericht dauerte deshalb oft Monate.

Übrigens: Als Verfahrensweg zur Klage gegen einzelne Vermittler ist die Sammelklage in Deutschland nicht zulässig. Ohne direkt verantwortliche gibt es kein Musterverfahren in der Sache selbst. Im Betrugsfall Phoenix Kapitaldienst gab es zum Beispiel aufgrund der Insolvenz kein Musterverfahren –auch wenn rund 30.000 Anleger um 800 Millionen Euro „erleichtert“.

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

E-Mail-Benachrichtigung bei weiteren Kommentaren.
Auch möglich: Abo ohne Kommentar.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Jansohn, Klaus G.: Danke für die Informationen. Mein VW T 5 hat die Erstzulassung 08.06.2012....
  • J. Kla.: Hallo Zusammen, bei mir wurde das Update schon im Frühjahr bei einem Werkstattbesuch...
  • W. Lieb: Hallo Zusammen, heute wurde bei meinem das Update durchgeführt, steht aber über das WE...
  • Klaus Savelkouls: Habe nach dem Update erheblichen Leistungseinbruch und einen Mehrverbrauch von...
  • ThomasD.: Also ich habe meinen T6 am 18.04. anstandslos über den TÜV bekommen, von einem...