Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

EuGH C-100/21 Urteil Thermofenster Abgasskandal

Urteil des EuGH C-100/21 – Die Wende im Abgasskandal

21. März 2023 / 21.03.2023 / Udo Schmallenberg / 45

Der Europäische Gerichtshof hat im Abgasskandal  die Rechte der Verbraucher mit einem wirklich bahnbrechenden Urteil vom 21. März 2023 zum Aktenzeichen C-100/21 erheblich gestärkt. E>s wurde entschieden, dass sich die Autohersteller, die unzulässige Abschalteinrichtungen verwendet haben, Schadenersatz leisten müssen. Allerdings: Es muss auch ein Schaden entstanden sein. Kommende Verfahren oder die Fortsetzung laufender Verfahren werden dadurch also nicht zum Selbstläufer, unter Umständen verschieben sich nur die Fragestellungen. … weiterlesen

Abgasskandal – Mercedes nach EuGH-Urteil unter Druck – C-693/18

23. Dezember 2020 / 23.12.2020 / Burkhard Salzmann / 94

Nachdem der EuGH mit Urteil vom 17. Dezember 2020 im Abgasskandal ein Machtwort gesprochen und Abschalteinrichtungen inklusive Thermofenster für unzulässig erklärt hat (Az.: C-693/18), ist der Druck auf Daimler erheblich gestiegen. Bei zahlreichen Mercedes-Dieselmodellen werden Thermofester oder andere Abschalteinrichtungen wie z.B. die Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung eingesetzt. … weiterlesen

Thermofenster bei Mercedes – EuGH soll über unzulässige Abschalteinrichtung entscheiden

25. Oktober 2019 / 26.10.2019 / Udo Schmallenberg / 369

Handelt es sich bei dem sog. Thermofenster, das Daimler bei der Abgasreinigung bei zahlreichen Mercedes-Modellen einsetzt, um eine unzulässige Abschalteinrichtung? Diese Frage beschäftigt hierzulande die Gerichte und demnächst wohl auch den EuGH. Das Landgericht Stuttgart beabsichtigt, den EuGH einzuschalten. Dieser soll klären, ob Daimler eine unzulässige Abschalteinrichtung einsetzt. Das geht aus einer Verfügung des LG Stuttgart vom 8. Oktober 2019 hervor. … weiterlesen