Massen-Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen im Internet waren und sind ein lukratives Geschäft. Doch damit soll jetzt Schluss sein. Spiegel Online berichtet, dass die Bundesregierung ein Gesetz zur Kostendeckelung der Abmahngebühren wegen Urheberrechtsverstößen im Netz plant. Demnach sollen für die Erstabmahnung maximal 100 Euro fällig sein. … weiterlesen
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Abmahnung
11. Juli 2011 / 11.07.2011 / / 137Im Wettbewerbsrecht unterzeichnen anwaltlich nicht beratene Abgemahnte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung häufig übereilt. Der Unterlassungsgläubiger beobachtet das Wettbewerbsverhalten nun so lange, bis er einen Rechtsverstoß nachweisen kann. Im Internet lassen sich beanstandete Äußerungen häufig nicht oder nicht schnell genug löschen. Der Abgemahnte muss wissen, was er zu tun hat. Dazu einige Anmerkungen von Rechtsanwalt Segelken aus Bremen. … weiterlesen
Eine unendliche Geschichte: Die Abmahnwelle durch Abmahnanwälte
3. Januar 2010 / 19.01.2010 / / 137Im alten Jahr gab es eine massive Abmahnwelle durch Rechtsanwälte die sich auf urheberrechtliche Abmahnungen spezialisiert haben. Was ist passiert: Viele Nutzer im Internet haben Bilder, Filme oder Musik heruntergeladen oder getauscht und somit gegen Urheberrechte verstoßen. Viele der Nutzer haben diese Rechteverletzungen nicht gewollt. Dennoch sieht das Urhebergesetz für solche Verstöße Schadensersatzansprüche, Auskunftsansprüche und weitere für die Urheber vor. Daneben gibt es auch noch die strafrechtliche Ebene, da sich Urheberverletzer auch noch strafbar machen können. … weiterlesen
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