Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

EuGH verurteilt Deutschland wegen zu hoher Abgasbelastung – Fahrverbote können die Folge sein

21. Juni 2021 / 21.06.2021 / Burkhard Salzmann / 55

Die Stickoxid-Belastung ist in zahlreichen deutschen Städten zu hoch. Das hat die Bundesregierung nun auch von höchster Stelle schwarz auf weiß. Der EuGH verurteilte Deutschland am 3. Juni 2021, weil die Grenzwerte für Stickstoffdioxid systematisch und anhaltend überschritten wurden. Zudem habe es die Regierung versäumt, in den 26 betroffenen Gebieten rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Belastung zu reduzieren, stellte der Europäische Gerichtshof fest (Az.: C-635/18). … weiterlesen

Auch Diesel mit der Abgasnorm Euro 6 von Fahrverboten bedroht

24. Oktober 2019 / 24.10.2019 / Udo Schmallenberg / 85

Eigentlich sollten Diesel-Fahrverbote in Berlin schon umgesetzt sein. Da es Probleme mit den entsprechenden Verbotsschildern gab, ist es zu Verzögerungen gekommen. Im November soll es dann aber so weit sein und die Fahrverbote gelten. Betroffen sind Diesel-Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 und schlechter. Für sie sind dann acht Straßen bzw. Straßenabschnitte gesperrt, u.a. auch ein Abschnitt der Leipziger Straße und der Friedrichstraße. … weiterlesen

In Aachen droht weiter Diesel-Fahrverbot

1. August 2019 / 01.08.2019 / Udo Schmallenberg / 37

Die Lage bleibt für Dieselfahrer unsicher. Das Oberverwaltungsgericht NRW hat am 31. Juli entschieden, dass der Luftreinhalteplan für Aachen rechtswidrig ist und überarbeitet werden muss (Az.: 8 A 2851/18). Dabei müssten auch Fahrverbote für Diesel berücksichtigt werden. Ob und wann es zu Fahrverboten in Aachen kommen wird, ist aber völlig offen. Das OVG hat kein Fahrverbot angeordnet, es aber auch nicht ausgeschlossen. „Diesel-Fahrverbote bleiben nach diesem Urteil weiter ein Thema, nicht nur in Aachen, sondern auch anderen Städten in NRW wie Köln, Bonn oder Essen“, sagt Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung. … weiterlesen

Grenzwerte für Stickstoffdioxid werden weiter überschritten – Fahrverbote drohen

17. Januar 2019 / 17.01.2019 / Udo Schmallenberg / 59

In vielen deutschen Städten herrscht weiterhin dicke Luft. Auch wenn die Belastung mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden an vielen Stellen im vergangenen Jahr leicht gesunken ist, werden die zulässigen Grenzwerte für die Belastung mit Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft teilweise immer noch deutlich überschritten. Das zeige eine Studie des Center Automotive Research (CAR) an der Universität Duisburg-Essen, berichtet die „Zeit“. … weiterlesen

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