Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Schäden bei Darlehen in Schweizer Franken

17. Juni 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 190

Der Währungskurs des Euro im Verhältnis zum Schweizer Franken (CHF) verharrt nach wie vor auf niedrigem Niveau. Die Stärke des Schweizer Franken wird angesichts der europäischen Staatsschuldenkrise und der Probleme mit Griechenland voraussichtlich nicht so schnell zurückgehen. Ein Ausstieg Griechenlands aus der Euro-Zone („Grexit“) hat unabsehbare Risiken für den Euro; auch dies stärkt derzeit den Schweizer Franken. Die Schweizer Nationalbank hatte lange einen Kurs von 1,20 gestützt, diese Interventionspolitik allerdings seit dem 15. Januar 2015 aufgegeben. … weiterlesen

Darlehen widerrufen – Doppelbelehrungen sind unzulässig

4. März 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 102

Eigentlich eine ganz klare Sache: “Doppelbelehrungen sind nicht zulässig – der Kunde muss genau wissen, was für ihn gilt!” Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Wiesbaden, sieht in nahezu jeder Widerrufsbelehrung, die z.B. Sparkassen zwischen 2006 und 2010 zum Vertragsschluss vorgelegt haben, eine Verletzung der Informationspflichten gegenüber dem Kunden. Die meisten Sparkassen, aber auch viele Volkbanken haben im betreffenden Zeitraum solche Doppelbelehrungen verwendet und auf einem Blatt zum einen über den Widerruf ganz normaler Immobilienfinanzierungen informiert, aber auch Hinweise zum Widerruf bei so genannten verbundenen Geschäften gegeben. … weiterlesen

Darlehen mit dem Widerrufs-Joker widerrufen

19. Februar 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 151

Vorausgesetzt, dass eine Widerrufsbelehrung wirklich fehlerhaft ist, sollten Bankkunden in diesen “historischen Zinstief-Zeiten” die wirtschaftlichen Argumente, die für einen Widerruf sprechen, prüfen. Rechtsanwalt Heinrich, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bei TILP:  “Nach unseren praktischen Erfahrungen in der Kanzlei und auch entsprechend der statistischen Erhebungen der Verbraucherzentralen sind Widerrufsbelehrungen in rund drei von vier Fällen fehlerhaft.” Bei für fehlerhaft befundenen Belehrungen zieht der “Widerrufs-Joker”. … weiterlesen

Verjährung der Rückerstattung von Kreditgebühren bei Rechtsunsicherheit

12. Februar 2015 / 12.02.2015 / Udo Schmallenberg / 67

Auch eine unklare Rechtslage kann dazu führen, dass die Verjährungsfrist eines Anspruches nicht bereits mit dessen Entstehung beginnt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei Parallel-Entscheidungen vom 28. Oktober 2014 (Az. XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14) zur Verjährung von Ansprüchen auf Rückerstattung von Kreditbearbeitungsgebühren für Verbraucherkredite, die zusätzlich zu den Zinsen erhoben werden, bekräftigt. … weiterlesen

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