EuGH verurteilt Deutschland wegen zu hoher Abgasbelastung – Fahrverbote können die Folge sein
Die Stickoxid-Belastung ist in zahlreichen deutschen Städten zu hoch. Das hat die Bundesregierung nun auch von höchster Stelle schwarz auf weiß. Der EuGH verurteilte Deutschland am 3. Juni 2021, weil die Grenzwerte für Stickstoffdioxid systematisch und anhaltend überschritten wurden. Zudem habe es die Regierung versäumt, in den 26 betroffenen Gebieten rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu treffen, […]
Auch Diesel mit der Abgasnorm Euro 6 von Fahrverboten bedroht
Eigentlich sollten Diesel-Fahrverbote in Berlin schon umgesetzt sein. Da es Probleme mit den entsprechenden Verbotsschildern gab, ist es zu Verzögerungen gekommen. Im November soll es dann aber so weit sein und die Fahrverbote gelten. Betroffen sind Diesel-Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 und schlechter. Für sie sind dann acht Straßen bzw. Straßenabschnitte gesperrt, u.a. auch […]
In Aachen droht weiter Diesel-Fahrverbot
Die Lage bleibt für Dieselfahrer unsicher. Das Oberverwaltungsgericht NRW hat am 31. Juli entschieden, dass der Luftreinhalteplan für Aachen rechtswidrig ist und überarbeitet werden muss (Az.: 8 A 2851/18). Dabei müssten auch Fahrverbote für Diesel berücksichtigt werden. Ob und wann es zu Fahrverboten in Aachen kommen wird, ist aber völlig offen. Das OVG hat kein […]
Fahrverbot für Diesel in Berlin
Für Dieselfahrer in Berlin wird es ernst. Noch in diesem Sommer sollen Diesel-Fahrverbote in der Hauptstadt kommen. Acht Straßenabschnitte sollen spätestens ab September für Diesel der Schadstoffklasse Euro 5 und schlechter gesperrt werden.
Stuttgart – Fahrverbot für Euro 5 Diesel rückt näher
Ein Fahrverbot in Stuttgart für Euro 5-Diesel könnte nun schneller kommen als erwartet. Das Land Baden-Württemberg muss Fahrverbote für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 umgehend in den Luftreinhalteplan aufnehmen.
Mehr Diesel-Fahrverbote nach EuGH-Urteil möglich
Diesel-Fahrverbote möchte die Bundesregierung am liebsten vermeiden. Eine Entscheidung des EuGH vom 26. Juni 2019 dürfte ihr dabei allerdings einen dicken Strich durch die Rechnung machen. Der Europäische Gerichtshof hat den Gesundheitsschutz gestärkt und strenge Regeln für die Messung von Schadstoffen bestätigt (Az.: C-723/17). Die Kehrseite dieser Entscheidung trifft vor allem Dieselfahrer: Fahrverbote in mehr […]
Fahrverbot in Stuttgart droht auch für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5
In Stuttgart herrscht weiter dicke Luft: Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 26. April 2019 muss die Landesregierung Baden-Württemberg ein Fahrverbot für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 in den Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt aufnehmen (Az.: 17 K 1582/19).
Fahrverbote und Grenzwerte – Verwaltungsgerichtshof bremst Politik aus
Diesel-Fahrverbote sind für die Politik ein Schreckgespenst. Mit einem Bündel von Maßnahmen sollen Fahrverbote unbedingt verhindert werden. Und wenn das alles nicht reicht, sind nicht die Autos, sondern zu strenge Grenzwerte daran schuld.
VG Stuttgart – Fahrverbot für Euro 4 Diesel bleibt bestehen
Die Diskussionen um Diesel-Fahrverbote dauern an. Für Dieselfahrer geht damit die Unsicherheit weiter, ob und wie lange sie mit ihren Fahrzeugen noch in bestimmte Bereiche deutscher Innenstädte fahren dürfen. So ganz ohne Fahrverbote wird es in Stuttgart wohl nicht gehen, auch wenn sich für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 die Situation offenbar etwas entspannt […]
Fahrverbot für Diesel in Stuttgart und Reutlingen
Für Stuttgarter Dieselfahrer wird es am 1. April ernst. Die Übergangszeit läuft ab und dann gelten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 und schlechter auch für die Anwohner, wenn sie keine Ausnahmegenehmigung haben. Außerdem sollen Diesel-Fahrverbote auch in Reutlingen kommen. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat einer entsprechenden Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Luftreinhaltung […]
Diesel-Fahrverbote in Berlin voraussichtlich ab 1. Juli
Diesel-Fahrverbote in Berlin werden im Sommer Realität. Diesel-Fahrern drohen dann voraussichtlich auf 15 Streckenabschnitten in der Hauptstadt Fahrverbote.
Wertverlust durch Abgasskandal und Fahrverbote trifft alle Diesel – Widerruf der Autofinanzierung
Wie hoch der finanzielle Schaden ist, den der Dieselskandal verursacht hat, lässt sich nicht beziffern. Den Wertverlust ihrer Diesel bekommen nicht nur Kunden des VW-Konzerns oder Fahrer eines von Abgasmanipulationen betroffenen Fahrzeugs zu spüren, sondern im Grunde genommen jeder Verbraucher, der sich für einen Selbstzünder entschieden hat.
Grenzwerte für Stickstoffdioxid werden weiter überschritten – Fahrverbote drohen
In vielen deutschen Städten herrscht weiterhin dicke Luft. Auch wenn die Belastung mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden an vielen Stellen im vergangenen Jahr leicht gesunken ist, werden die zulässigen Grenzwerte für die Belastung mit Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft teilweise immer noch deutlich überschritten. Das zeige eine Studie des Center Automotive Research (CAR) an der […]
Urteil des EuG – Fahrverbote können auch Diesel mit der Abgasnorm Euro 6 treffen
Nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) können auch Diesel-Fahrzeugen mit der Abgasnorm Euro 6 Fahrverbote drohen. Hintergrund ist, dass die EU-Kommission die Grenzwerte für die Schadstoffklasse Euro 6 mittels eines Korrekturfaktors angehoben hatte, damit die zulässigen Grenzwerte auch im strengeren RDE-Abgastest eingehalten werden können. Dazu sei die EU-Kommission aber nicht berechtigt gewesen, […]
Diesel-Fahrverbot in Stuttgart seit 1. Januar 2019
Dieselfahrer müssen sich im neuen Jahr mehr und mehr mit Fahrverboten auseinandersetzen. In Stuttgart gilt seit dem 1. Januar 2019 ein flächendeckendes Fahrverbot in der Umweltzone für Diesel mit der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter. Zunächst sind vor allem Pendler von dem Fahrverbot betroffen, für Anwohner wird es nach einer Übergangsfrist ab April ernst.
Fahrverbot Darmstadt ab Juni 2019
Die Hügelstraße und die Heinrichstraße in Darmstadt sind ab Juni 2019 für Diesel bis zur Abgasnorm Euro 5 und Benziner bis zur Schadstoffklasse Euro 2 gesperrt. Das Fahrverbot für diese Straßen in Darmstadt ist Teil eines außergerichtlichen Vergleichs, den die Deutsche Umwelthilfe mit der hessischen Landesregierung geschlossen hat und den das Verwaltungsgericht Wiesbaden jetzt bestätigt […]
