Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Das Recht der Zukunft

31. Januar 2021 / 31.01.2021 / Udo Schmallenberg / 17

Das Recht wird sich wandeln in absehbarer Zeit. Es wird neue Definitionen, neue Gesetze und vor allem auch neue Rechtsgebiete geben – z.B. das Recht der “Künstlichen Intelligenz”. Warum? ich versuch’s zu erklären.

Schuld ist ein maßgeblicher Aspekt funktionierender Gesellschaften. Schuld lädt auf sich, wer nicht richtig handelt, andere gefährdet oder schadet. Da Schuld ein unangenehmes Gefühl ist und in der Verfolgung durch die Organe der Gesellschaft auch mit schmerzvollen Konsequenzen beladen wird, ist die Vermeidung von Schuld ein Korrektiv, dass uns in der Gruppe funktionieren lässt. Sehr gut klappt  das im Straßenverkehr: Wer meine Oma über den Haufen fährt und das mit voller Absicht oder zumindest grob fahrlässig oder ihren Tod billigend in Kauf nehmend, der kriegt eine Knolle, muss den Führerschein abgeben oder vielleicht sogar ins Gefängnis. Die Angst vor der Schuld sorgt dafür, dass wir uns im Straßenverkehr einigermaßen gesittet benehmen. … weiterlesen

Robinhood-Trader organisieren Flashmobs und lehren die Hedgefonds das Fürchten – GameStop-Aktie mit wirrem Auf und Ab

29. Januar 2021 / 29.01.2021 / Udo Schmallenberg / 107

Unerklärliche Unruhe am Aktienmarkt – für Onlineplattformen, die sich mit dem An- und Verkauf von Aktien befassen – ist das schon mal Grund, den Handel kurzfristig auszusetzen. Aktuell reagierte z.B. der deutsche App-Broler-Dienst  “Trade Republic” mit einer vorübergehenden Aussetzung des Handels, nachdem die Aktie des Unternehmens “GameStop” extrem an Wert gewonnen hatte. Von der Bafin legitimierte Fintech-Unternehmen wie “Trade Republic” ziehen sich so auch den Unmut ihrer meist jungen Anleger zu, die mit hohen  Ordervolumen maßgeblich Anteil am magischen Auf und Ab bestimmter Aktien haben und sich nun ihrer Werkzeuge beraubt sehen.

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Schadenersatz im Abgasskandal bei Audi Q5 – LG Oldenburg 17 O 1398/20

29. Januar 2021 / 29.01.2021 / Burkhard Salzmann / 93

Ob mit oder ohne vorausgehenden Rückruf des Fahrzeugs durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA): Auch bei Fahrzeugen mit 3-Liter-Dieselmotoren des Typs EA 896 bzw. EA  897 lassen sich Schadenersatzansprüche im Abgasskandal durchsetzen. Das zeigt ein Urteil, das die Kanzlei Schwering Rechtsanwälte am Landgericht Oldenburg erstritten hat. Das LG Oldenburg entschied mit Urteil vom 20. Januar 2021, dass die Audi AG einen Audi Q5 3,0 Liter TDI zurücknehmen und der Klägerin den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten muss (Az.: 17 O 1398/20). … weiterlesen

OLG Koblenz 5 U 145/20 – Nächste Pleite für Audi im Abgasskandal

29. Januar 2021 / 29.01.2021 / Burkhard Salzmann / 183

Das OLG Koblenz hat im Abgasskandal die Audi AG erneut zu Schadenersatz verurteilt. Mit Urteil vom 13. Januar 2021 entschied es, dass der Autohersteller einen Audi A6 3,0 Liter TDI zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten muss (Az.: 5 U 145/20). In dem Fahrzeug sei eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut und der Kläger dadurch vorsätzlich sittenwidrig geschädigt worden, so das OLG. … weiterlesen

Entziehung der Fahrerlaubnis – die wichtigsten Informationen im Überblick

28. Januar 2021 / 28.01.2021 / Udo Schmallenberg / 96

Erweist sich ein Führerscheinbesitzer als ungeeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs, darf ihm die zuständige Behörde seine Fahrerlaubnis entziehen. Das bedeutet, dass der Erlaubnisinhaber seinen Führerschein abgeben muss und ihn – anders als bei der Anordnung eines Fahrverbots – nach Ablauf der Frist nicht von allein zurückerhält. In diesem Artikel erfahren Sie alles Wichtige über die gesetzlichen Grundlagen, die Gründe für einen Fahrerlaubnisentzug und das Vorgehen zum Rückerhalt des Führerscheins. … weiterlesen

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