Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Schadensersatz für Audi mit manipulierten Abgaswerten – LG Erfurt 9 O 490/18

31. Januar 2019 / 31.01.2019 / Udo Schmallenberg / 190

Eine vom Abgasskandal betroffene Audi-Fahrerin erhält Schadensersatz. Das Landgericht Erfurt entschied mit Urteil vom 18. Januar 2019, dass die Frau durch die Abgasmanipulationen sittenwidrig geschädigt worden sei. VW müsse das Fahrzeug deshalb zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten (Az.: 9 O 490/18). Das berichtet die „Thüringer Allgemeine“ online. … weiterlesen

Prof. Dr. Michael Heese: Kein Grund für Nutzungsentschädigungen im Abgasskandal

29. Januar 2019 / 30.01.2019 / Udo Schmallenberg / 1.419

Der Meinung sind nicht nur die führenden Anwälte im Dieselskandal: Der Volkswagen AG und allen anderen Motorenherstellern, die vorsätzlich und grob sittenwidrig Manipulationen an Abgas-Anlagen von PKW vorgenommen haben, steht keine Nutzungsentschädigung durch den Käufer zu. Nun bekommt die Verfahrensstrategie für eine echte und spürbare Bestrafung der von VW und AUDI an den Tag gelegten Arglist einen prominenten Fürsprecher. Professor Dr. Michael Heese, LL.M. (Yale), ist Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht an der Universität Regensburg. In der aktuellen Ausgabe der Neuen Juristischen Wochenschrift des renommierten Beck-Verlages ist ein wegweisender Artikel des Juristen zum Thema “Herstellerhaftung für manipulierte Diesel-Kraftfahrzeuge” erschienen (NJW 2019, 257). … weiterlesen

Urteil: Widerruf eines Autokredits bei der Mercedes-Benz-Bank erfolgreich – LG Berlin 38 O 62/18

29. Januar 2019 / 29.01.2019 / Udo Schmallenberg / 524

Die Musterfeststellungsklage gegen die Mercedes-Benz-Bank hat offenbar keine guten Erfolgsaussichten. Nach dem ersten Verhandlungstag vor dem OLG Stuttgart am 25. Januar 2019 muss damit gerechnet werden, dass die Musterklage scheitert. Das heißt aber nicht, dass mit der Mercedes-Benz-Bank geschlossene Autofinanzierungen nicht widerrufen werden können. Nach dem Landgericht Stuttgart hat auch das Landgericht Berlin mit Urteil vom 17. Dezember 2018 entschieden, dass der Widerruf eines Autokredits bei der Mercedes-Benz-Bank wirksam erfolgt ist (Az.: 38 O 62/18). … weiterlesen

Mercedes Abgasskandal: LG Stuttgart verurteilt Daimler wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen

28. Januar 2019 / 28.01.2019 / Udo Schmallenberg / 436

Durch drei Urteile des Landgerichts Stuttgart ist Mercedes tief in den Abgasskandal gerutscht. Das LG Stuttgart stufte mit Urteilen vom 17.01.2019 die genutzten sog. Thermofenster, die die Abgasnachbehandlung in bestimmten Temperaturbereichen reduzieren, als unzulässige Abschalteinrichtungen ein (Az.: 23 O 178/18, 23 O 172/18 und 23 O 180/18). In den drei Fällen muss Daimler daher Schadensersatz zwischen 25.000 und 40.000 Euro zahlen. Die Urteile sind allerdings noch nicht rechtskräftig, Daimler kann noch Berufung einlegen. … weiterlesen

Krachende Niederlage für VW im Abgasskandal – OLG Köln bestätigt Anspruch auf Schadensersatz

28. Januar 2019 / 28.01.2019 / Udo Schmallenberg / 200

Krachende Niederlage für VW im Abgasskandal: Mit Beschluss vom 3. Januar 2019 bestätigte das OLG Köln ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Köln, wonach VW im Abgasskandal zu Schadensersatz verpflichtet ist. VW muss dem Käufer eines gebrauchten Audi A4 Avant 2.0 TDI den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten (Az.: 18 U 70/18). … weiterlesen

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