Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Wem gehört Iceland?

25. Oktober 2016 / 25.10.2016 / Udo Schmallenberg / 157

Island den Isländern? – Nein, so einfach macht es sich die EU nicht und überlässt – scheinbar genüsslich den Widerstand erwartend – die Markenrechtsstreitigkeiten zur Marke “Iceland” kaltblütig den Protagonisten: Zum einen “Iceland Food “aus Wales und “Iceland” – aus Island eben. Wer zuerst auf den Namen kam mag Nebensache bleiben, aber die Waliser verkaufen nun schon seit 45 Jahren ihre Tiefkühlkost in eigenen Supermärkten und solange den Isländern der Wert ihrer vermeintlich ureigenen Marke nicht wirklich bewusst war, gab das auch keine Probleme. … weiterlesen

Schutz vor Produktpiraterie im digitalen Zeitalter

27. April 2015 / 27.04.2015 / Udo Schmallenberg / 50

Von der Stradivari-Geige bis zum Smartphone – Produktpiraterie ist kein Phänomen des 21. Jahrhunderts. Aber die Plagiate nehmen zu und in der zunehmend digitalisierten Welt wird es einfacher, Plagiate und Fälschungen zu produzieren. … weiterlesen

BGH: Pudel verletzt Markenrecht des Pumas

9. April 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 64

In der Natur dürfte ein Pudel gegen einen Puma kaum eine Chance haben. Und auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zog er den Kürzeren. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat entschied mit Urteil vom 2. April 2015, dass der bekannte Sportartikelherstellen Puma die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich – wenn auch in Form einer Parodie – an die eigene Marke anlehnt (I ZR 59/13). … weiterlesen