Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Swaps: Rössner Rechtsanwälte zur Pressemitteilung des BGH vom 28. April 2015

30. April 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 106

Nach der mündlichen Verhandlung vom 28.04.2015 und der darauf folgenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs erfolgte im Vorgriff auf die Urteilsbegründung eine Pressemitteilung. Da die Pressemitteilung teilweise auf den konkreten Einzelfall und damit auf die diesem Einzelfall zugrunde liegenden Sachverhaltsfeststellungen abstellt und teilweise allgemeine Ausführungen enthält, sind einige Erläuterungen angebracht. … weiterlesen

Swaps: BGH stärkt Anleger-Rechte

30. April 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 71

Der BGH hat sich erstmals mit Swaps befasst, die von der ehemaligen WestLB an eine Kommune empfohlen wurden. Trotz Rückgabe an das OLG sieht Rechtswanwalt Peter A. Gundermann den Ansatz der BGH-Entscheidung, der die Rechte von Bankkunden stärkt. … weiterlesen

Swaps: Erster kommunaler Swap-Fall vor dem BGH

28. April 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 40

Heute, am 28.04.2015 wurde erstmals vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einer der kommunalen Fälle gegen die EAA verhandelt. Die EAA hatte gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zugunsten der Stadt Ennepetal die Beschwerde der Nichtzulassung der Revision zum Bundesgerichtshof eingereicht. … weiterlesen

Swaps: Ennepetal gegen die EAA (WestLB) vor dem BGH

27. April 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 93

Am 28.04.2015 werden deutschlandweit Kommunen und kommunale Versorger nach Karlsruhe schauen. Erstmals wird vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einer der kommunalen Fälle gegen die EAA (ehem. WestLB) verhandelt. Die EAA hatte gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zugunsten der Stadt Ennepetal die Beschwerde der Nichtzulassung der Revision zum BGH eingereicht. Das nach dem 28.04.2015 zu erwartende Urteil wird wegweisend für die weiteren, beim Bundesgerichtshof liegenden Fälle anderer Kommunen, sein. … weiterlesen

Stadt Hückeswagen: Sieg im Rechtsstreit gegen die EAA

13. August 2014 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 69

In dem Rechtsstreit (13 U 128/13) zwischen der Stadt Hückeswagen und der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) als Rechtsnachfolgerin der WestLB erging heute Urteil. Die Stadt klagte wegen diverser Swapgeschäfte. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln gab der Stadt Hückeswagen Recht. Hückeswagen hatte vorgetragen, dass sie durch die WestLB falsch beraten worden war.  … weiterlesen

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