Schadenersatz bei Mercedes-Thermofenster – LG Stuttgart 7 O 224/20

/ 19.04.2021 / / 11

Das Landgericht Stuttgart hat die Daimler AG im Abgasskandal ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt. Das Bemerkenswerte an dem Urteil vom 25. März 2021 ist, dass das Gericht das Thermofenster bei der Abgasrückführung bei einem Mercedes C 220 nicht nur als unzulässige Abschalteinrichtung wertet, sondern auch feststellte, dass Daimler sittenwidrig gehandelt habe und der Kläger daher Anspruch auf Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gemäß § 826 BGB habe (Az. 7 O 224/20). weiterlesen

Mercedes Abgasskandal – Schadenersatz wegen sittenwidriger Schädigung durch Thermofenster – LG Stuttgart 23 O 169/20

/ 02.04.2021 / / 20

Schwering Rechtsanwälte hat am Landgericht Stuttgart ein Urteil erstritten, das ein Meilenstein im Mercedes Abgasskandal ist (Az.: 23 O 169/20). Das Gericht hat mit Urteil vom 16.02.2021 nicht nur bestätigt, dass ein Thermofenster bei der Abgasrückführung eine unzulässige Abschalteinrichtung darstellt, sondern auch, dass Daimler dabei sittenwidrig gehandelt und dem Kraftfahrt-Bundesamt wichtige Informationen zur Funktionsweise des Thermofensters vorenthalten und die Behörde getäuscht hat. „Dieses Verhalten hat das Gericht als sittenwidrig eingestuft. Unser Mandant hat daher Anspruch auf Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB. Das Urteil ist wegweisend für viele weitere Verfahren im Abgasskandal“, sagt Rechtsanwalt Andreas Schwering. weiterlesen

BGH VI ZR 433/19 – Daimler Thermofenster und sittenwidrige Schädigung

/ 26.01.2021 / / 22

Der BGH hat sich mit Beschluss vom 19. Januar 2021 erstmals zum Thermofenster bei Daimler geäußert (Az. VI ZR 433/19). Danach ist klar: Alleine die Verwendung eines Thermofensters bei der Abgasrückführung begründet noch keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung. Das kann sich aber schnell ändern, wenn weitere Merkmale einer Schädigung hinzukommen. Ob das in dem vorliegenden Fall so ist, muss das OLG Köln entscheiden, nachdem es zuvor eine Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers als „Vortrag in Blaue“ abgewiesen hat. Damit habe das OLG dem Kläger den Anspruch auf rechtliches Gehör verweigert, rügte der BGH. weiterlesen

Abgasskandal – Plusminus berichtet über Euro 6-Diesel mit Thermofenster

/ 05.11.2019 / / 83

Verschiedene Autohersteller verwenden bei Diesel-Fahrzeugen der Abgasgeneration Euro 6 sog. Thermofenster. Diese bewirken, dass die Abgasreinigung bei niedrigen und sehr hohen Temperaturen reduziert bzw. ganz abgeschaltet wird. Folge ist ein erhöhter Stickoxid-Ausstoß bei den betroffenen Fahrzeugen im realen Straßenverkehr. weiterlesen