Gutachter im Abgasskandal - Ein vielschichtiges und oft heiß diskutiertes Thema

Gutachter Dieselskandal Abgasskandal

/ 20.06.2020 / / 44

Wer ist der beste Gutachter im Dieselskandal? Die Frage ist nicht nur schwer zu beantworten, sie ist auch in den meisten Fällen nicht wesentlich. Wenn ein Landgericht oder ein deutsches Obergericht ein Gutachten verlangt und dazu einen sogenannten Beweisbeschluss erlässt, dann muss dieser Experte absolut unabhängig und nicht einer Seite verpflichtet sein. Daher ist ausgeschlossen, dass die am Verfahren beteiligte Parteien Einfluss auf die Auswahl des Gutachters im Dieselskandal haben. Sie können lediglich einen vom Gericht bestellten Gutachter aus formalen oder inhaltlichen Gründen ablehnen. Das Gericht prüft dann die Stichhaltigkeit der Argumente und beruft – nicht zwingend – einen anderen Gutachter im Abgasskandal, weiterlesen

EuGH C-693/18: Thermisches Fenster ist eine Abschaltvorrichtung

/ 16.05.2020 / / 134

Das Verfahren zum Aktenzeichen C-693/18 könnte einen Wendepunkt im Dieselskandal ausmachen . In Ihrem Abschluss-Antrag vor dem Europäischen Gerichtshof hat die Generalanwältin sich eindeutig festgelegt: Volkswagen hat im Fall EA189 europäisches Recht gebrochen! Für die Verbraucher bedeutet das, dass der Weg auch in Deutschland für Deliktzinsen und eine Abkehr vom Nutzungsersatz frei wird und Chancen auf obsiegende Klagen steigen.

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Das Thermische Fenster im Dieselskandal

/ 10.03.2019 / / 416

Nach Meinung der IG Dieselskandal sind auf deutschen Straßen Millionen von Autos unterwegs, denen zwar keine Rückrufaktion droht, die aber trotzdem mit einer unter Umständen illegalen Abschaltvorrichtung unterwegs sind. Die Rede ist vom “Thermischen Fenster”. Gemeint sind verbotene Programme zur Außentemperaturerkennung, die Abgasreinigung nur in einem bestimmten Festener zulassen. Dazu kann man z.B. alle Mercedes-Modelle der Schadstoffklasse 5 zählen, auch alle Massemodelle von BMW wie z.B. die 1er-, 3er- und 5er-Reihen seit etwa 2009. Auch für Opel, Volvo und alle sonstigen Diesel der Schadstoffklasse 5 öffnet sich dieses gar nicht mal schmale Klagefenster. Allein: Es fehlt derzeit noch an Klagewilligen, die Referenzverfahren anstoßen könnten. Musterverfahren wird es dazu nicht geben. weiterlesen