Angesichts niedriger Zinsen haben sich viele schon darüber geärgert, einen relativ teuren Kredit – etwa zur Immobilienfinanzierung – abgeschlossen zu haben. Wer aber einen teuren Kredit ablösen oder umschulden will, muss dem Finanzinstitut in der Regel eine nicht unerhebliche Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Einen Ausweg bietet dabei unter Umständen das im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankerte Widerrufsrecht. Wurde keine Widerrufsbelehrung erteilt oder ist diese unrichtig – was häufig der Fall ist – beginnt die Widerrufsfrist nicht zu laufen, so dass der Darlehensvertrag nach wie vor widerrufen werden kann. Eine unrichtige Widerrufsbelehrung liegt zum Beispiel in folgenden Fällen vor: … weiterlesen
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Kreditverträge: Bearbeitungsgebühren von der Bank zurückfordern
30. Juli 2014 / 30.07.2014 / / 104Vorgefertigte Klauseln zu Bearbeitungsgebühren in privaten Kreditverträgen sind oft unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof in zwei Urteilen am 13. Mai 2014 entschieden (Az. XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13). … weiterlesen
Darlehensvertrag widerrufen – Vorfälligkeitsentschädigung sparen
30. Juli 2014 / 24.05.2017 / / 37Wer bereits vor Jahren einen Darlehensvertrag abgeschlossen hat, ärgert sich heute, dass er nicht von den historischen niedrigen Zinsen profitieren kann. Bei einer vorzeitigen Kündigung werden in der Regel hohe Vorfälligkeitsentschädigungen fällig. „Den Ausweg bietet der Widerruf des Darlehensvertrags“, erklärt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Wiesbaden. … weiterlesen
Darlehensvertrag: Welche Widerrufsbelehrungen sind fehlerhaft?
28. Juli 2014 / 24.05.2017 / / 113Die Ungültigkeit von Widerrufsbelehrungen begründet sich in den meisten Fällen durch Textpassagen, die von diversen Gerichten als “unzulässig” erachtet wurden. Dabei geht es in vielen Fällen um die Definition des Beginns der Widerrufsfrist. Unzulässig ist z.B. der Passus: Der Lauf der Frist beginnt, wenn dem Darlehensnehmer diese Belehrung mitgeteilt und eine Vertragsurkunde, der schriftliche Darlehensantrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Darlehensantrages zur Verfügung gestellt wurde. Aber es gibt auch technische Hemmnisse für eine gültige Widerrufsbelehrung: Es fehlt die Überschrift “Widerrufsbelehrung” an der richtigen Stelle oder die Schrift ist zu klein. … weiterlesen
Bearbeitungsentgelt der Banken auch für Unternehmer unwirksam
13. Juni 2014 / 13.06.2014 / / 45Mit zwei Entscheidungen vom 13.05.2014 (Az. XI ZR 405/12, Az. XI ZR 170/13) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Unwirksamkeit eines Bearbeitungsentgeltes für Privatkredite bestätigt. Zur Frage des Bearbeitungsentgeltes bei Unternehmerkrediten hat der BGH bisher noch nicht entschieden. … weiterlesen
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