Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Was ist denn eine “markenmäßige Nutzung?” und was eine “Rufausbeutung”? Wer erfolgreiche Markenrechtsklagen durchsetzen möchte, sollte grundsätzlich wissen, wann eine solche Verletzung überhaupt eintritt, bzw. vorliegt. Das Landgericht Köln hat in diesem Zusammenhang ein klares Urteil gesprochen und die Klage eines Rechteinhabers abgewiesen. Dieser hatte Anstoß genommen an der Nutzung seiner Marke auf einem Lageplan für eine Messe. Die Verwendung des Logos diente dem Zweck, den Stand des Klägers zu finden, bzw. auf diesen aufmerksam zu machen. Seine Kritik: Man habe ihn vor Verwendung seines Logos fragen müssen. … weiterlesen