Eigentlich sollten Diesel-Fahrverbote in Berlin schon umgesetzt sein. Da es Probleme mit den entsprechenden Verbotsschildern gab, ist es zu Verzögerungen gekommen. Im November soll es dann aber so weit sein und die Fahrverbote gelten. Betroffen sind Diesel-Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 und schlechter. Für sie sind dann acht Straßen bzw. Straßenabschnitte gesperrt, u.a. auch ein Abschnitt der Leipziger Straße und der Friedrichstraße. … weiterlesen
Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal
In Aachen droht weiter Diesel-Fahrverbot
1. August 2019 / 01.08.2019 / / 37Die Lage bleibt für Dieselfahrer unsicher. Das Oberverwaltungsgericht NRW hat am 31. Juli entschieden, dass der Luftreinhalteplan für Aachen rechtswidrig ist und überarbeitet werden muss (Az.: 8 A 2851/18). Dabei müssten auch Fahrverbote für Diesel berücksichtigt werden. Ob und wann es zu Fahrverboten in Aachen kommen wird, ist aber völlig offen. Das OVG hat kein Fahrverbot angeordnet, es aber auch nicht ausgeschlossen. „Diesel-Fahrverbote bleiben nach diesem Urteil weiter ein Thema, nicht nur in Aachen, sondern auch anderen Städten in NRW wie Köln, Bonn oder Essen“, sagt Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung. … weiterlesen
Fahrverbote und Grenzwerte – Verwaltungsgerichtshof bremst Politik aus
23. April 2019 / 23.04.2019 / / 77Diesel-Fahrverbote sind für die Politik ein Schreckgespenst. Mit einem Bündel von Maßnahmen sollen Fahrverbote unbedingt verhindert werden. Und wenn das alles nicht reicht, sind nicht die Autos, sondern zu strenge Grenzwerte daran schuld. … weiterlesen
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