Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich erneut mit dem Widerruf von Kreditverträgen. Am 23. Juni geht es um die Frage, ob das Widerrufsrecht verwirkt sein kann. … weiterlesen
Alles zum Thema: BGH
BGH: Sparkasse darf nur aus sachgerechten Gründen kündigen
6. Mai 2015 / 24.05.2017 / / 33Sparkassen dürfen ihren Kunden nur aus sachgerechten Gründen kündigen. Eine intransparente Klausel der Sparkassen bzgl. des Kündigungsrechts erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 5. Mai 2015 für unwirksam (XI ZR 214/14). … weiterlesen
Swaps: Rössner Rechtsanwälte zur Pressemitteilung des BGH vom 28. April 2015
30. April 2015 / 24.05.2017 / / 106Nach der mündlichen Verhandlung vom 28.04.2015 und der darauf folgenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs erfolgte im Vorgriff auf die Urteilsbegründung eine Pressemitteilung. Da die Pressemitteilung teilweise auf den konkreten Einzelfall und damit auf die diesem Einzelfall zugrunde liegenden Sachverhaltsfeststellungen abstellt und teilweise allgemeine Ausführungen enthält, sind einige Erläuterungen angebracht. … weiterlesen
Swaps: BGH stärkt Anleger-Rechte
30. April 2015 / 24.05.2017 / / 71Der BGH hat sich erstmals mit Swaps befasst, die von der ehemaligen WestLB an eine Kommune empfohlen wurden. Trotz Rückgabe an das OLG sieht Rechtswanwalt Peter A. Gundermann den Ansatz der BGH-Entscheidung, der die Rechte von Bankkunden stärkt. … weiterlesen
Swaps: Ennepetal gegen die EAA (WestLB) vor dem BGH
27. April 2015 / 24.05.2017 / / 102Am 28.04.2015 werden deutschlandweit Kommunen und kommunale Versorger nach Karlsruhe schauen. Erstmals wird vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einer der kommunalen Fälle gegen die EAA (ehem. WestLB) verhandelt. Die EAA hatte gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zugunsten der Stadt Ennepetal die Beschwerde der Nichtzulassung der Revision zum BGH eingereicht. Das nach dem 28.04.2015 zu erwartende Urteil wird wegweisend für die weiteren, beim Bundesgerichtshof liegenden Fälle anderer Kommunen, sein. … weiterlesen
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