Alles zum Thema: Ausschlussklausel

Arbeitsvertrag – Mindestlohn muss von Ausschlussklauseln ausgenommen sein – BAG 9 AZR 162/18

/ 01.10.2018 / / 101

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Entscheidung vom 18.09.2018 eine weitreichende Entscheidung getroffen, die einen Großteil der Arbeitsverträge betrifft (Az.: 9 AZR 162/18). Demnach sind Ausschlussklauseln insgesamt unwirksam, wenn die Ansprüche auf den gesetzlichen Mindestlohn nicht ausdrücklich von der Klausel ausgenommen sind. weiterlesen

Mindestlohn muss von Ausschlussklauseln im Arbeitsvertrag ausgenommen sein – BAG 9 AZR 162/18

/ 28.09.2018 / / 54

Ausschlussklauseln lassen sich in den meisten Arbeitsverträgen finden. Arbeitgeber müssen aber aufpassen: Der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn muss von diesen Klauseln ausgenommen sein. Ansonsten ist die Ausschlussklausel unwirksam. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 18. September 2018 entschieden (Az.: 9 AZR 162/18). weiterlesen

BGH: Ausschlussklauseln in Rechtsschutzversicherungen unwirksam

/ 24.05.2017 / / 85

Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs dürfte nicht nur den Lehman-Opfern, sondern auch anderen geschädigten Kapital-Anlegern, die Ärger mit ihrer Rechtsschutzversicherung wegen der Kostenübernahme haben, neue Hoffnung machen. Der BGH entschied am 8. Mai 2013, dass zwei Ausschlussklauseln in Rechtsschutzversicherungen unwirksam sind. weiterlesen

Angst? - hier klicken oder Hier 1. Hilfe anfordern.

Jetzt Beschwerdebrief aufsetzen!

Wir unterstützen sie in Ihrem Anliegen mit der Formulierung eines Beschwerdebriefes.

Hier mehr erfahren

Tickets für schnelle Hilfe

Jetzt mit unserem Ticketsystem Kontakt aufnehmen. Wir informieren Sie darüber, was in Ihrem Fall zu tun ist. Wir geben keinen Rechtsrat, sondern helfen Ihnen, die Krisensituation richtig einzuschätzen und die richtigen Schritte einzuleiten.


Für Anwälte

Interessierte Kooperationsanwälte senden ein Mail an info@verbraucherschutz.tv

Tel.: 0800 000 1961